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Initiative für eine Demokratie-Enquete im Deutschen Bundestag
Stiftung Mitarbeit 11.10.2013

Enquete-Kommissionen (enquete, frz. für: Untersuchung) sind offizielle Ausschüsse zu verschiedenen gesellschaftlichen Fragestellungen, die vom Deutschen Bundestag oder den Landtagen eingesetzt werden können. In Rheinland-Pfalz arbeitet seit dem Jahr 2011 eine einstimmig von allen Fraktionen eingesetzte Enquete-Kommission an Empfehlungen, wie die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz gestaltet werden kann. Ein aktueller Aufruf fordert nun für die nächste Legislaturperiode die Einsetzung einer solchen Demokratie-Enquete auch für den Deutschen Bundestag. Nach Ansicht der Initiator/innen und zahlreicher prominenter Erstunterzeichner/innen des Aufrufs könnte eine solche Enquete-Kommission auf höchster parlamentarischer Ebene bundespolitische Grundlagen für ein neues Demokratieverständnis und Handlungsempfehlungen für eine Vitalisierung der Demokratie erarbeiten. Prof. Roland Roth, Politikwissenschaftler an der Hochschule Magdeburg-Stendal und einer der Initiatoren des Aufrufs, erläutert im Videointerview die Beweggründe für den Start der Initiative und stellt zugleich die Chancen vor, die sich damit für die Demokratie in Deutschland verbinden.

Zum Gespräch (Video)

Externe Links

http://www.buergergesellschaft.de/aktuelles/news-einzelansicht/106148/tn/6413/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=106865&cHash=cc844e29cc569c14a3b7d4e0965cbd74

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