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Bürgerhaushalt Köln
12.09.2013
|
Autor: Jürgen Behrendt
Dein Köln Sparplan

"Dein Köln Sparplan“ - unter diesem Motto fand bis zum 28.01.2013 die Beteiligungsphase zum Kölner Bürgerhaushalt 2013/2014 statt. Die Ergebnisse stehen jetzt auf der Online-Plattform bereit. 3.854 Bürgerinnen und Bürger haben sich beteiligt und insgesamt 623 eigene Spar- und Ausgabenvorschläge abgegeben und 27 Sparvorschläge der Verwaltung bewertet. Außerdem wurden über 4.000 Kommentare und mehr als 45.000 Bewertungen abgegeben.

Die Top 10 der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger sind in die Ratsentscheidung über den Doppelhaushalt eingeflossen.

Ort

Köln

Dauer

Oktober 2012 - Mai 2013

Hintergrund

Die Stadt Köln hat 2007 erstmalig einen internetgestützten Bürgerhaushalt eingeführt und inzwischen insgesamt vier Beteiligungsverfahren durchgeführt (zu den Haushalten 2008, 2010, 2012, 2013). In den ersten drei Verfahren standen ausschließlich die Spar- und Ausgabevorschläge der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt des Online-Dialogs. Aufgrund der kritischen Haushaltslage wurden im Bürgerhaushalt 2013/2014 erstmalig auch Sparvorschläge der Verwaltung zur Diskussion gestellt.

Ziel

Es geht in den nächsten Jahren für die Stadt Köln darum, die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten in zu erhalten und eine Eindämmung aller Spielräume – wie es durch ein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept der Fall wäre – zu vermeiden. Die Bürgerinnen und Bürger sollten mit dem Bürgerhaushalt 2013/2014 den Stadtrat bei der Aufstellung des Haushalts beraten und ihre Prioritäten deutlich machen. Zielsetzung war es, die Bürgerschaft transparent und verständlich über die Haushaltsrelaität zu informieren, einen Dialog auf "Augenhöhe" zu ermöglichen und weitere Ideen aus der Bürgerschaft für die Haushaltssanierung zu gewinnen.
 

Prozess

Das Beteiligungsverfahren zum Bürgerhaushaltist eingebettet in den Prozess der Haushaltsplanaufstellung und setzt sich aus vier grundlegenden Bausteinen zusammen.

1. Information (ab Oktober 2013)
Aussagekräftige Informationen sind der Schlüssel für einen konstruktiven Dialog. Die Öffentlichkeit wurde vor dem Start des Verfahrens über die Beteiligungsmöglichkeiten und die zugrunde liegenden finanziellen Rahmenbedingungen aufgeklärt.

2. Dialogphase (Januar - Februar 2013)
Die Dialogphase bildet das Herzstück des Kölner Bürgerhaushalts. In der Dialogphase konnten  die Kölnerinnen und Kölner, Ihre Vorschläge und Anregungen formulieren. Außerdem knnten sie die Vorschläge anderer Teilnehmerinnen und Teinehmer un dei der Verwaltung kommentieren und mit Pro- oder Kontra-Stimmen bewerten. Die 10 am besten bewerteten Bürgervorschlägewerden dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

3. Auswertung, Beratung und Entscheidung im Rat (Februar - April 2013)
Die Vorschläge der Bestenlisten wurden nach Abschluss der Online-Phase von der Verwaltung ausgewertet und mit einer fachlichen Stellungnahme versehen. Zusammen mit den Verwaltungsstellungnahmen werden die Vorschläge dann in den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen beraten und abschließend vom Rat im Rahmen der Haushaltsaufstellung entschieden.

4. Rechenschaft (Mai 2013)
Nach dem Ratsentscheid erfolgte eine öffentliche Rechenschaft darüber, welchen Bürgervorschlägen der Rat gefolgt ist und aus welchchen Gründen Vorschläge abgelehnt wurden.

 

 

Ergebnisse

Insgesamt haben sich 3.767 Teilnehmende registriert und haben 623 Vorschläge, 4.170 Kommentare und 45.482 Bewertungen abgegeben.

Dabei wurden die 27 Verwaltungsvorschläge11.802 Mal und die 623 Bürgervorschläge 33.680 Mal bewertet.

Die Bewertungen der Verwaltungsvorschläge und die zehn am besten bewerteten Vorschläge (Top 10) wurden anschließend dem Rat zur Entscheidung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2013/2014 vorgelegt. Der Haushaltsplan wurde am 30. April 2013 beschlossen.
 

Weitere Informationen

http://buergerhaushalt.stadt-koeln.de

http://www.stadt-koeln.de/1/stadtfinanzen/buergerhaushalt

Externe Links

http://buergerhaushalt.stadt-koeln.de

Kontakt

Stadt Köln
E-Government und Online-Dienste
Gülichplatz 1-3
50667 Köln

E-Mail: e-government@stadt-koeln.de
Ansprechpartner: Jürgen Behrendt, Tel. 0221/221-27047

 

 

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Kriterien

Zielsetzung

Informieren/ Kompetenzen aufbauen

Vorschläge und Ideen erhalten

Kommentare zu Ansätzen/Maßnahmen einholen

Themenbereich

Haushaltsplanung

Vorschlagswesen (allgemein)

Land/ Bundesland

Nordrhein-Westfalen

Teilnehmerschaft

Allgemeine Öffentlichkeit (Jede(r) kann teilnehmen)

Konfliktlage

Vielfältige Interessen, keine verhärteten Konflikte

Dauer der Beteiligung

Mehrwöchiger bis mehrmonatiger Prozess

Medium

Schriftlich

Online

Ebene

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