Bürgerbegehren vs. Bürgerbeteiligung: Der Konflikt um den Giersberg in Kirchzarten
Stiftung Mitarbeit 19.07.2013
Welche Wechselwirkungen existieren zwischen diskursiver Bürgerbeteiligung und direktdemokratischen Verfahren? Beispielsweise kann das bloße Vorhandensein direktdemokratischer Instrumente den Einsatz diskursiver Bürgerbeteiligungsverfahren begünstigen. Gleichzeitig bieten diskursive Beteiligungsverfahren den beteiligten Akteuren die Möglichkeit, Kompromisse auszuhandeln und Alternativen auszuarbeiten. Diskursive Beteiligungsprozesse können letztlich sogar dabei helfen, direktdemokratische Verfahren zu vermeiden. Christian Büttner, Geschäftsführer des baden-württembergischen Landesverbandes von Mehr Demokratie, stellt in seinem Gastbeitrag eines der wenigen Beispiele aus der kommunalpolitischen Praxis vor, an dem sich das direkte Wechselspiel eines diskursiven Beteiligungsprozesses und eines Bürgerbegehrens beobachten lässt: dem Kirchzartener Konflikt um die Mountainbike-Arena am Giersberg im Schwarzwald. Er schlägt als Konsequenz aus der seit 2011 andauernden Auseinandersetzung vor, dass es in der baden-württembergischen Gemeindeordnung künftig einen »Antrag auf Bürgerbeteiligung« geben sollte. Damit ließe sich die Verbindung beider Verfahrensarten in Zukunft weiter verbessern.