In Rietberg fand 2012 der erste Schülerhaushalt in Deutschland an vier Schulen in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung statt. Bei dem Projekt konnten die Schülerinnen und Schüler Vorschläge zur Verwendung von je 7.000 Euro aus dem städtischen Budget pro Schule einreichen und gemeinsam im Rahmen einer regulären Wahl darüber abstimmen. Anschließend wurden die Vorschläge mit den meisten Stimmen im Rat vorgestellt und ihre Umsetzung beschlossen.
Ort
Dauer
Hintergrund
Kinder- und Jugendbeteiligung war und ist in Rietberg ein großes Anliegen. Neben weiteren Aktivitäten in diesem Bereich wurde Anfang 2012 auf Anregung der Bertelsmann Stiftung im Fachausschuss beschlossen, den Schülerhaushalt als neues Verfahren zu erproben. Vier Schulen haben sich anschließend zur Teilnahme beworben. Der Ratsbeschluss dazu fiel im Juni 2012.
Ziel
Der Schülerhaushalt sollte dazu beitragen, alle Kinder und Jugendliche mehr für Politik zu begeistern, zu befähigen und mit demokratischen Prozessen vertraut zu machen - insbesondere auch jene Kinder und Jugendlichen, die ansonsten wenig Berührungpunkte mit Politik und Verwaltung haben. Zusätzlich sollten die Bedarfe der Kinder und Jugendlichen aufgezeigt und durch konkrete Maßnahmen gelöst werden. Da die Projektmittel vollständig den Schulen zugutekommen, war auch die Verbesserung der Schulsituation und der Identifikation der Schüler mit ihren Schulen ein Ziel des Projekts.
Prozess
Der Prozess begann zunächst mit einer Reihe von Sitzungen in den verschiedenen Gremien der Politik und der Schulen, um über die Teilnahme am Projekt zu entscheiden. Im Juni 2012 wurde schließlich im Rat die Umsetzung des Projekts beschlossen.
Im Anschluss wurde eine Steuerungsgruppe aus Verwaltung, Schulleitungen und Schülern eingerichtet sowie einzelne Planungssitzungen in den Schulen durchgeführt, durch die das Verfahren geplant und vorbereitet wurde. Die Steuerungsgruppe wurde durch die Bertelsmann Stiftung begleitet.
Der Auftakt des Schülerhaushalt fand in den Schulen in Form von Vollversammlungen und Schülerratssitzungen statt. Hierbei wurde den Schülern das Verfahren erläutert und der Startschuss für die Einreichung von Vorschlägen gegeben. Der Prozess wurde dabei von zuvor gewählten Schülerkoordinatoren vorgestellt und im Weiteren begleitet.
Im nächsten Schritt konnten die Schülerinnen und Schüler ihre Vorschläge einreichen, die von den Schülerkoordinatoren gesammelt wurden. Die Verwaltung konnte über eine Online-Plattform ihre Anmerkungen und Kostenschätzungen zu den Vorschlägen eingeben.
Nach einer rund einwöchigen Diskussion wurde dann an den Schulen abgestimmt, um die jeweiligen Favoriten der Schüler festzulegen.
Zum Projektabschluss fand eine Vorstellung der TOP-Vorschläge im Rat statt.
Ergebnisse
Im Rahmen der Vorschlagssammlung wurden zwischen 12 und 45 Vorschläge durch die Schülerinnen und Schüler eingereicht, wobei eine große Zahl identischer Vorschläge nicht eingerechnet ist. Der durchgeführten Erhebnung zufolge haben sich hieran bis zu einem Viertel der Schüler beteiligt. Neben der Einreichung von Vorschlägen konnten die Schüler Vorschläge auch mit ihrer Unterschrift unterstüzen. Hiervon machten rund 60 Prozent gebrauch. Bei den Abstimmungen haben sich zwischen 87 und 93 Prozent der Schüler beteiligt.
Von den eingereichten Vorschlägen wurden viele umgesetzt. Bei einigen Vorschlägen mussten jedoch Alternativen gefunden werden z.B. für die Einrichtung eines freien Internetzugangs, da die hierbei existierenden rechtlichen Probleme nicht zu lösen waren.
Insgesamt wurde das Verfahren von allen Beteiligten als sehr gut bewertet und eine Wiederholung wird angestrebt.
Weitere Informationen
Die Kosten für die Umsetzung des Projekts waren sehr gering und erstreckten sich rein auf Kopierkosten für Abstimmungsbögen. Der Zeitaufwand lag im Vergleich dazu bei allen Beteiligten höher - was insbesondere auf die erstmalige Durchführung und Konzeption im laufenden Prozess zurückzuführen ist.
Kontakt
Dominik Bartels
Stadt Rietberg - Abteilung Schule, Kultur, Sport
Mail: dominik.bartels@stadt-rietberg.de
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Marc Ludwig
Servicestelle Jugendbeteiligung