Thema

Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid – Partizipation durch direkte Demokratie. Das Beispiel der Berliner Volksinitiative "Schule in Freiheit".

Anhand einer konkreten, in Planung befindlichen Volksinitiative stellen wir vor, wie man sich mit Hilfe der direkten Demokratie an gesellschaftlich relevanten Fragen beteiligen kann. Wir zeigen, dass nicht nur die Instrumente der direkten Demokratie eine Form der Partizipation darstellen, sondern dass auch die Inhalte einer Volksinitiative oder eines Volksbegehrens neue Partizipationsmöglichkeiten eröffnen können. Wir stellen die Ziele der Volksinitiative "Schule in Freiheit" vor und werden die Gelegenheit haben, die Umsetzungsvorschläge dieser Initiative weiterzuentwickeln.

Zielgruppe

Partizipations-Begeisterte in und um Berlin aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft. Menschen, die sich für das Themenfeld Schule interessieren. Engagierte, die schon mal mit dem Gedanken gespielt haben, eine Volksinitiative oder ein Volksbegehren zu starten.

Was dürfen Sie von der Veranstaltung erwarten?

Die Teilnehmer bekommen einen Überblick über die derzeitigen Instrumente der direkten Demokratie. Sie erfahren, wie sie diese Instrumente nutzen können, um gesellschaftlich relevante Fragen zu bearbeiten und Partizipationsmöglichkeiten zu erweitern. Die Verfahrensweisen von Volksinitiative und Volksbegehren werden erläutert. Die Teilnehmer haben die Möglichkeit, die Entstehung einer konkreten, in Planung befindlichen Volksinitiative nachzuvollziehen und an deren inhaltlichen Entwicklung mitzuwirken. 

Zeitlicher Ablauf

19:00    Ankunft und Begrüßung
19:15    Eröffnung des Stammtisches durch Marc Ludwig (Servicestelle Jugendbeteiligung)   Einleitung in den Abend und kurze Vorstellungsrunde.
19:30    Impulsvortrag durch Henning Graner (OMNIBUS für Direkte Demokratie) zum Thema „Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid – Partizipation durch direkte Demokratie“.
In dem Impulsvortrag werden die Instrumente der direkten Demokratie erläutert und die konkreten Verfahrenweisen in Berlin erklärt. Anhand der Inhalte der Volksinitiative „Schule in Freiheit“ werden wir der Frage nachgehen, wie die direkte Demokratie zur Verbesserung der Partizipationsmöglichkeiten in unterschiedlichen gesellschaftlichen Feldern genutzt werden kann.

20:00    World Café – Diskussion der konkreten Umsetzungsvorschlägen zu den drei Ideen Berliner Volksinitiative „Schule in Freiheit“:
Pädagogische Freiheit  - Die Schulen sollen die Inhalte und Qualitätsmaßstäbe ihrer Arbeit selbständig gestalten können.
Gleichberechtigte Finanzierung  - Die Schulen in staatlicher und freier Trägerschaft sollen ohne Schulgeld zugänglich sein.
Selbständige Organisation  - Alle Schulen, die es wollen, sollen die weitestgehende organisatorische Selbständigkeit erhalten.

Die geplante zweite Berliner Volksinitiative „Schule in Freiheit“ greift die drei Ideen der bereits im Jahr 2010/11 durchgeführten ersten Volksinitiative auf und möchte für jede dieser drei Ideen konkrete Umsetzungsvorschläge erarbeiten. Unsere bisherigen Vorschläge können in kleinen Gruppen diskutiert und verbessert werden. Wir freuen uns auf die Beiträge der Teilnehmer und sind offen für neue Impulse.

20:30   Feedback aus den Gruppen
20:45  Danksagung der Veranstalter und Eröffnung des „offenen Netzwerkens“.

Veranstaltungsort

Die Zunftwirtschaft ist ein Restaurant und Veranstaltungsort in der Arminiusmarkthalle in Berlin Moabit. Sie dient als Treffpunkt für die Kunden der Markthalle und die Bewohner des Moabiter Kiezes und ist mit dem Nebenraum und den Eventflächen der Arminiusmarkthalle Kern eines ganzheitlichen Konzeptes für einen spannenden „Dritten Ort“.

Zunftwirtschaft
Arminiusstr. 2-4
10551 Berlin Moabit
http://arminiushalle.zunftnetz.org/zunftwirtschaft/

Ansprechpartner vor Ort: Marc D. Ludwig (0160) 949 876 78

Rahmen

Wir rechnen mit einem Publikum von 30-50 Personen. Die Zunftwirtschaft stellt uns einen eigenen Nebenraum zur Verfügung. Eine Bewirtung ist während der Veranstaltung möglich.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß und freuen uns auf Ihr Kommen!