Bei der ersten Online-Beteiligung im hessischen Babenhausen (16.000 Einwohner) konnten die Bürger zu einigen Bereichen des städtischen Haushalts ihre Ideen und Meinungen einbringen.
Ort
Begonnen
Ziel
Mit dem Bürgerhaushalt suchte die Verwaltung gemeinsam mit den Babenhäusern nach effizienten Lösungen und neuen Einnahmemöglichkeiten. Das Pilotprojekt der Stadt Babenhausen ermöglichte den Bürgern eine Mitsprache an Bereichen, die besonders alltagsnah sind und kommunale Handlungsspielräume aufweisen.
Prozess
Ausgewählt wurden folgende Diskussionsgegenstände:
• Grünflächen
• Straßenbeleuchtung
• Betrieb der Hallen und Gemeinschaftshäuser
• Ehrenamt
Darüber hinaus konnten die Bürger über den zukünftigen Bürgerhaushalt diskutieren und mögliche Themen vorschlagen.
Die Beteiligung erfolgte in zwei Phasen. In einer dreiwöchigen Vorschlagsphase hatten die Bürger zunächst die Gelegenheit, eigene Ideen und Vorschläge einzubringen und Vorschläge von Mitbürgern zu kommentieren.
In der anschließenden dreiwöchigen Abstimmungsphase konnten die Babenhäuser über die eingebrachten Ideen abstimmen und entschieden damit, welche Vorschläge die Stadtverwaltung sichtete. Dabei prüfte die Verwaltung jeweils zehn Vorschläge pro Thema auf Wirtschaftlichkeit, Rechtskonformität und Umsetzbarkeit.
Ergebnisse
Die Bürger brachten eine Reihe umsetzbarer Einsparideen ein. Es gelang der Verwaltung auf die schwierige Haushaltslage aufmerksam zu machen und somit die Erwartungen der Bürger zu steuern. Einige Vorschläge wurden bereits umgesetzt und erzielten einen realen Einspareffekt. Die Verwaltung zeigte sich von dem Pilotprojekt angetan, da sie ihre Arbeit transparent darstellen konnte und die Verantwortung der Bürger für ihre Umgebung stärkte. Der nächste Anlauf für den Bürgerhaushalt ist für 2013 geplant.