Die südhessische Stadt Darmstadt, 150.000 Einwohner, führte 2012 ihren ersten Bürgerhaushalt durch. Mit der Online-Beteiligung auf der Plattform http://da-bei.darmstadt.de sammelte die Wissenschaftsstadt vorrangig Ideen zur Haushaltskonsolidierung.
Ort
Dauer
Status
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Hintergrund
Der neue Darmstädter Magistrat hatte zwei Schwerpunkte für seine Amtszeit ausgegeben: Bürgerbeteiligung und Haushaltskonsolidierung. Dass sich diese beiden Ziele keinesfalls widersprechen, wollten Politik und Verwaltung durch einen Bürgerhaushalt zeigen, der die Einwohner nach Sparideen und ihrer Meinung zu einer anstehenden Großinvestitionen fragt.
Ziel
Mit dem Bürgerhaushalt will die Wissenschaftsstadt das Interesse an der Gestaltung Darmstadts und das persönliche Engagement ihrer Bürger wecken und stärken. Gleichzeitig steht die Stadt jedoch vor enormen haushaltspolitischen Herausforderungen, sodass das Verfahren auch ein Beitrag zur Konsolidierung sein soll.
Prozess
Auf Grundlage einer Bürgerversammlung im Dezember 2011, die der Sammlung erster Ideen und Themenvorschläge sowie der Vorstellung der Plattform diente, wählte die Verwaltung folgende Diskussionsgegenstände aus:
- Neues Rathaus für die Wissenschaftsstadt
- Bezirksverwaltungen in den Stadtteilen
- Ehrenamtliches Engagement
- Online-Bürgerhaushalt 2013
Die Konsultation der Bürger begann im Sommer 2012 mit einer vierwöchigen Vorschlags- und Diskussionsphase, auf die eine zweiwöchige Abstimmung in den ersten drei Themenbereichen folgte. Die Bürger priorisierten so jeweils 5 Vorschläge, die von der Verwaltung geprüft werden. Im Forum zum Online-Bürgerhaushalt 2013, in dem nach Verbesserungsideen und Themenvorschlägen für das Folgejahr gefragt war, konnten die Bürger weiterhin diskutieren.
Ergebnisse
Lokale und regionale Medien griffen das Thema "Bürgerhaushalt" auf und berichteten regelmäßig über die Zwischenstände des Projektes. Infolgedessen entstand eine lebhafte Diskussion, bei der sich die Bürger sehr sachlich mit der schwierigen Haushaltslage der Stadt auseinandersetzten. Insbesondere die Foren zum „Neuen Rathaus“ sowie zum „Online-Bürgerhaushalt 2013“ erfreuten sich großer Beliebtheit. Insgesamt registrierten sich 142 Nutzer. Sie stellten 170 Ideen und 125 Kommentare ein und gaben 778 Bewertungen ab.
Derzeit prüft die Verwaltung die TOP-5 Vorschläge aus den Foren auf Umsetzbarkeit und Auswirkungen. Zeitgleich beginnen die wer denkt was GmbH und die Wissenschaftsstadt erste Planungen für den Bürgerhaushalt 2013 und stellen Überlegungen zu einer Nutzung der Plattform bei weiteren Beteiligungsprojekten an.
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