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Bürgerhaushalt Darmstadt 2012
05.06.2013
|
Autor: Philipp Stolzenberg

Die südhessische Stadt Darmstadt, 150.000 Einwohner, führte 2012 ihren ersten Bürgerhaushalt durch. Mit der Online-Beteiligung auf der Plattform http://da-bei.darmstadt.de sammelte die Wissenschaftsstadt vorrangig Ideen zur Haushaltskonsolidierung.

Ort

Darmstadt

Dauer

Juli 2012 - September 2012

Status

abgeschlossen

Videos (Youtube/Vimeo)

Hintergrund

Der neue Darmstädter Magistrat hatte zwei Schwerpunkte für seine Amtszeit ausgegeben: Bürgerbeteiligung und Haushaltskonsolidierung. Dass sich diese beiden Ziele keinesfalls widersprechen, wollten Politik und Verwaltung durch einen Bürgerhaushalt zeigen, der die Einwohner nach Sparideen und ihrer Meinung zu einer anstehenden Großinvestitionen fragt.

Ziel

Mit dem Bürgerhaushalt will die Wissenschaftsstadt das Interesse an der Gestaltung Darmstadts und das persönliche Engagement ihrer Bürger wecken und stärken. Gleichzeitig steht die Stadt jedoch vor enormen haushaltspolitischen Herausforderungen, sodass das Verfahren auch ein Beitrag zur Konsolidierung sein soll.

Prozess

Auf Grundlage einer Bürgerversammlung im Dezember 2011, die der Sammlung erster Ideen und Themenvorschläge sowie der Vorstellung der Plattform diente, wählte die Verwaltung folgende Diskussionsgegenstände aus:

 

- Neues Rathaus für die Wissenschaftsstadt

- Bezirksverwaltungen in den Stadtteilen

- Ehrenamtliches Engagement

- Online-Bürgerhaushalt 2013

Die Konsultation der Bürger begann im Sommer 2012 mit einer vierwöchigen Vorschlags- und Diskussionsphase, auf die eine zweiwöchige Abstimmung in den ersten drei Themenbereichen folgte. Die Bürger priorisierten so jeweils 5 Vorschläge, die von der Verwaltung geprüft werden. Im Forum zum Online-Bürgerhaushalt 2013, in dem nach Verbesserungsideen und Themenvorschlägen für das Folgejahr gefragt war, konnten die Bürger weiterhin diskutieren.

Ergebnisse

Lokale und regionale Medien griffen das Thema "Bürgerhaushalt" auf und berichteten regelmäßig über die Zwischenstände des Projektes. Infolgedessen entstand eine lebhafte Diskussion, bei der sich die Bürger sehr sachlich mit der schwierigen Haushaltslage der Stadt auseinandersetzten. Insbesondere die Foren zum „Neuen Rathaus“ sowie zum „Online-Bürgerhaushalt 2013“ erfreuten sich großer Beliebtheit. Insgesamt registrierten sich 142 Nutzer. Sie stellten 170 Ideen und 125 Kommentare ein und gaben 778 Bewertungen ab.

Derzeit prüft die Verwaltung die TOP-5 Vorschläge aus den Foren auf Umsetzbarkeit und Auswirkungen. Zeitgleich beginnen die wer denkt was GmbH und die Wissenschaftsstadt erste Planungen für den Bürgerhaushalt 2013 und stellen Überlegungen zu einer Nutzung der Plattform bei weiteren Beteiligungsprojekten an.

Externe Links

http://da-bei.darmstadt.de

Kontakt

 

 

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Kriterien

Zielsetzung

Informieren/ Kompetenzen aufbauen

Probleme und Bedarfe identifizieren

Vorschläge und Ideen erhalten

Kommentare zu Ansätzen/Maßnahmen einholen

Themenbereich

Haushaltsplanung

Teilnehmerschaft

Allgemeine Öffentlichkeit (Jede(r) kann teilnehmen)

Anzahl Teilnehmer

26 - 500 Personen

Konfliktlage

Vielfältige Interessen, keine verhärteten Konflikte

Dauer der Beteiligung

Mehrwöchiger bis mehrmonatiger Prozess

Medium

Veranstaltungen

Online

Ebene

Mittlere/große Stadt

Kosten

5.000 - 10.000 Euro

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