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Planungszellen im Rahmen der Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz
22.04.2016
|
Autor: Lennart Riechers

Im größeren Rahmen der Bürgerbeteiligung an der Kommunalreform in Rheinland-Pfalz fanden über das Jahr 2008 verteilt sechs sogenannte "Planungszellen" statt.

Dauer

März 2008 - Dezember 2008

Hintergrund

Das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz beauftragte ein Institut 2008 sechs Planungszellen an drei verschiedenen Standorten innerhalb des Landes durchzuführen. In den Planungszellen haben Bürgerinnen und Bürger Empfehlungen für die Kommunal- und Verwaltungsreform erarbeitet. Dabei standen folgende Themen im Mittelpunkt: Aufgaben einer modernen Kommune und Verwaltung, zukunftsfähige Gebietsstrukturen und Bürgernähe sowie neue Formen der Zusammenarbeit.

Ziel

Ziel war es den Bürgern effizient eine Stimme bei der Kommunalreform zu geben. Ministerpräsident Kurt Beck dazu: „Die Bürgerinnen und Bürger sind nicht mehr nur Adressaten des politischen Handelns, sondern kreative Akteure. Wir nehmen sie als Experten in eigener Sache ernst.“

Prozess

Von April bis Mai 2008 fanden fünf eintägige Bürgerkongresse statt, um Ideen und Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger zu sammeln. Den Abschluss der ersten Stufe der Bürgerbeteiligung bildeten die sechs Planungszellen im Juni 2008, in denen Bürgerinnen und Bürger aus drei unterschiedlichen Regionen in Rheinland-Pfalz von Fachleuten informiert wurden, detailliert diskutierten und – zusammengeführt in einem Bürgergutachten – Empfehlungen verabschiedeten.

Ergebnisse

Das Bürgergutachten ist unter folgender Adresse einsehbar: http://www.nexusinstitut.de/images/stories/download/08-09-12_RLP_Buergergutachten.pdf (pdf, 3 MB)

Kontakt

nexus
Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung

Otto-Suhr-Allee 59
D- 10585 Berlin
Fon: +49 (0)30 318 054 63
Fax: +49 (0)30 318 054 60
E-Mail: mail(at)nexusinstitut.de
Internet: www.nexusinstitut.de

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Kriterien

Zielsetzung

Probleme und Bedarfe identifizieren

Vorschläge und Ideen erhalten

Kommentare zu Ansätzen/Maßnahmen einholen

Konflikte abbauen

Themenbereich

Strukturveränderungen im politischen System

Land/ Bundesland

Rheinland-Pfalz

Teilnehmerschaft

Allgemeine Öffentlichkeit (Jede(r) kann teilnehmen)

Anzahl Teilnehmer

26 - 500 Personen

Konfliktlage

Vielfältige Interessen, keine verhärteten Konflikte

Dauer der Beteiligung

Mehrwöchiger bis mehrmonatiger Prozess

Medium

Veranstaltungen

Ebene

Landesweit

Kosten

> 100.000 Euro

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