Im größeren Rahmen der Bürgerbeteiligung an der Kommunalreform in Rheinland-Pfalz fanden über das Jahr 2008 verteilt sechs sogenannte "Planungszellen" statt.
Dauer
Hintergrund
Das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz beauftragte ein Institut 2008 sechs Planungszellen an drei verschiedenen Standorten innerhalb des Landes durchzuführen. In den Planungszellen haben Bürgerinnen und Bürger Empfehlungen für die Kommunal- und Verwaltungsreform erarbeitet. Dabei standen folgende Themen im Mittelpunkt: Aufgaben einer modernen Kommune und Verwaltung, zukunftsfähige Gebietsstrukturen und Bürgernähe sowie neue Formen der Zusammenarbeit.
Ziel
Ziel war es den Bürgern effizient eine Stimme bei der Kommunalreform zu geben. Ministerpräsident Kurt Beck dazu: „Die Bürgerinnen und Bürger sind nicht mehr nur Adressaten des politischen Handelns, sondern kreative Akteure. Wir nehmen sie als Experten in eigener Sache ernst.“
Prozess
Von April bis Mai 2008 fanden fünf eintägige Bürgerkongresse statt, um Ideen und Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger zu sammeln. Den Abschluss der ersten Stufe der Bürgerbeteiligung bildeten die sechs Planungszellen im Juni 2008, in denen Bürgerinnen und Bürger aus drei unterschiedlichen Regionen in Rheinland-Pfalz von Fachleuten informiert wurden, detailliert diskutierten und – zusammengeführt in einem Bürgergutachten – Empfehlungen verabschiedeten.
Ergebnisse
Das Bürgergutachten ist unter folgender Adresse einsehbar: http://www.nexusinstitut.de/images/stories/download/08-09-12_RLP_Buergergutachten.pdf (pdf, 3 MB)
Kontakt
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