Der Runde Tisch Atdorf sollte dazu dienen, eine transparente, offene und sachliche Diskussion über zentrale Aspekte des geplanten Kraftwerks zu führen und dabei alle relevanten Interessenvertreter einzubeziehen.
Ort
Dauer
Hintergrund
Die Schluchseewerk AG plant im südlichen Schwarzwald bei Atdorf die Errichtung von Europas größtem Pumpspeicherkraftwerk mit einer Leistung von insgesamt 1.400 Megawatt. Das Werk soll 2019 in Betrieb gehen.
Nach dem Raumordnungsverfahren von 2010 und dem positiven Raumordnungsbeschluss regten der Landesvorsitzende des NABU und ein Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen die Durchführung eines Runden Tisches an. Dieser Vorschlag wurde von dem Investor angenommen, der eine externe Moderatorin mit der Vorbereitung und Durchführung des Runden Tisches beauftragte.
Ziel
Mit dem Runden Tisch war vor allem das Ziel verbunden, eine transparente, offene und sachliche Diskussion über zentrale Aspekte des geplanten Kraftwerks zu führen und dabei alle relevanten Interessenvertreter einzubeziehen. Damit sollte ein Ausgleich der Interessen in der Region erreicht werden. Der Runde Tisch ergänzte das gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren. Es galt, die Fakten so aufzuarbeiten, dass sie auch für Laien verständlich sind und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können. Außerdem sollte ein Raum für die Themen geschaffen werden, die in dem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren nicht aufgegriffen worden waren.
Prozess
Zwischen Juni und November 2011 fanden insgesamt fünf Runde Tische statt. Eingeladen waren gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen (Bürgermeister, Parteivertreter vor Ort etc.), der Bürgerinitiative, der Umwelt- und Naturschutzverbände, der Tourismusverbände, der Unternehmensverbände und des Investors. Die Runden Tische wurden von einer externen Moderatorin geleitet, die von dem Investor beauftragt worden war.
Bei dem ersten Treffen einigten sich die rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf die Regeln, Ziele und Themen des Runden Tisches. Unter anderem wurden folgende Punkte beschlossen:
- die Kosten für den Runden Tisch trägt der Investor
- die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden persönlich eingeladen, können aber eine Vertretung aus ihrer Organisation benennen; zusätzlich können sie nach vorheriger Anmeldung zwei Berater mitbringen, die jedoch kein Rederecht haben
- Ehrenamtliche und Personen, die kein Mandat haben, können eine Aufwandsentschädigung für ihre Teilnahme beantragen
- es werden Ergebnisprotokolle von den Gesprächsrunden angefertigt, die anschließend im Internet veröffentlicht werden
- die Sitzungen werden per Livestream im Internet veröffentlicht
Die Themen der einzelnen Sitzungen wurden von Arbeitsgruppen vorbereitet, für die sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer anmelden konnten (u.a. zu den Themen Naturschutz, Belange der AnwohnerInnen etc.). Die Arbeitsgruppen erarbeiteten außerhalb der Sitzungen die Ausgangslage der jeweiligen Themen, Konfliktpunkte, offene Fragen und bereiteten die Diskussion in der Gesamtgruppe unter Nennung möglicher Referenten vor. Die finale Festlegung der Themen erfolgte auf Vorschlag der Moderatorin durch den Runden Tisch.
Ergebnisse
In ihrer Abschlussstellungnahme kam die Moderatorin zu dem Ergebnis, dass die selbstgesetzten Ziele im Wesentlichen erreicht wurden. Es gelang, ein sachliches, respektvolles Gespräch zu führen, das zu einer Vertiefung der Diskussion beitrug. Informationen wurden transparent gemacht und führten zu einem Kompetenzzuwachs bei allen Beteiligten. In einigen Punkten konnten Lösungs- und Kompromissvorschläge vorgelegt werden.
Die wissenschaftliche Begleitforschung kam zu einem gemischten Ergebnis. So habe der Abschluss des Dialogprozesses bei den Teilnehmenden und auch bei der lokalen Bevölkerung keine große Zufriedenheit ausgelöst. Insbesondere die Gegner des Vorhabens äußerten demnach ihre Unzufriedenheit. So habe eine Kompromissfindung in grundsätzlichen Fragen oder eine Änderung der grundsätzlichen Haltungen kaum stattgefunden. Positiv sei hingegen zu bewerten, dass der Dialog zu einer Verbesserung der Informationsbasis und einer differenzierteren Beurteilung des Für und Wider geführt habe.
Weitere Informationen
Die wissenschaftliche Begleitung und Evaluierung des Beteiligungsprozesses übernahmen Prof. Oscar W. Gabriel vom Institut für Sozialwissenschaften der Universität Stuttgart, Prof. Jan Ziekow von der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und Dr. Christoph Ewen, Planer und Mediator aus Darmstadt.
Externe Links
Kontakt
NABU Baden-Württemberg
Dr. Andre Baumann
Telefon: 0711 / 966 72-13
E-Mail: Andre.Baumann@NABU-BW.de
Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow
Tel.: 06232 654-362
E-Mail: ziekow@uni-speyer.de