Bei einem Referendum gibt ein repräsentatives Gremium seine Entscheidungshoheit an die Bürger ab, so dass diese unmittelbar über einen Gegenstand entscheiden. Es handelt sich damit im Einzelfall nicht mehr direkt um eine 'Beteiligung' der Bürger, sondern die letztliche Abgabe der Entscheidung.
Ablauf/Eckpunkte
Der Ablauf eines Referendums/Bürger- oder Volksentscheids ist gesetzlich geregelt und unterscheidet sich in Fristen, Sammlungsmöglichkeiten für Unterschriften und Quoren stark von Land zu Land. In Deutschland sind Referenden nur auf kommunaler und Landesebene möglich, auf Bundesebene sind sie nur verpflichtend für Gebietsreformen (Änderung der Bundesländer), ansonsten aber rechtlich nicht möglich.
Ziel/Wirkung
Das Referendum gilt als höchste Form der Legitimation in einem demokratischen System, da die Betroffenen hier selbst über die Maßnahmen und ihre Konsequenzen entscheiden. Ein Referendum kann dazu beitragen, politische Blockaden aufzuheben und zu (finalen) Entscheidungen bei strittigen Vorhaben zu kommen und damit verbunden auch eine Befriedung zwischen streitenden Parteien zu erreichen.
Hinweise zur Umsetzung
Da Referenden in direkten und bindenden Entscheidungen resultieren, ist es wichtig, dass die genauen Auswirkungen im Vorfeld ermittelt werden und die Bevölkerung über diese oder eventuelle Unsicherheiten aufgeklärt wird. In der Schweiz geschieht dies beispielsweise durch den Versand einer Abstimmungszeitung, in der für und wider einer Entscheidung aufgeführt werden. Es ist jedoch zusätzlich ratsam, Referenden durch konsultative Verfahren vorzubereiten oder mit dialogischen Beteiligungsverfahren zu kombinieren.
Kosten/Aufwand
Die Kosten eines sinnvoll umgesetzten Referendums sind zumeist hoch, da neben den Abstimmungszetteln, Räumen und (ehrenamtlichen) Wahlhelfern auch Abstimmungszeitungen und dialogische Beteiligungsverfahren aufgesetzt werden sollten.
Sinnvoll einzusetzen, wenn
- politische Blockaden in einem Problembereich existieren, die einer Lösung bedürfen,
- Auswirkungen unsicher sind, aber dennoch eine Entscheidung gefragt ist,
- die Tragweite und Auswirkungen eines Vorhabens sehr groß sind und von allen getragen werden sollten.
Nicht sinnvoll einzusetzen, wenn
- weitestgehend Einigkeit zwischen allen Parteien besteht,
Stärken
- kann einen finalen Punkt in einer langen Debatte setzen
Schwächen
- sehr aufwändiges und langwieriges Verfahren, daher eher in Ausnahmefällen sinnvoll