Neben einem städtischen und einem elektronischen Bürgerhaushalt können sich die Bürgerinnen und Bürger Belo Horizontes auch in Bürgerräten und auf Konferenzen an den politischen Entscheidungen und demokratischen Prozessen der Stadt beteiligen.
Ort
Begonnen
Videos (Youtube/Vimeo)
Hintergrund
Die Stadt Belo Horizonte gehört mit mehr als 2 Millionen Einwohnern zu den größten Städten Brasiliens. Bereits in den 1970er und 80er Jahren wurden in der Stadt erste Beteiligungsformen erprobt. Seit 1993 gibt es einen Bürgerhaushalt, der insbesondere zu einer besseren Versorgung der ärmeren Stadtteile beitragen sollte. Seit 2006 können die Einwohnerinnen und Einwohner sich auch online an einem Bürgerhaushalt beteiligen.
Ziel
Das vielseitige Beteiligungsangebot soll zum einen dazu dienen, die Einwohnerinnen und Einwohner Belo Horizontes stärker in demokratische Prozesse und politische Entscheidungen einzubeziehen. Zum anderen sollen soziale Ungleichheiten eingedämmt und die ärmeren Stadtteile stärker gefördert werden.
Prozess
Die Bürgerinnen und Bürger Belo Horizontes haben verschiedene Möglichkeiten, sich an den Belangen ihrer Stadt zu beteiligen. Der städtische Bürgerhaushalt findet alle zwei Jahre statt. Hier können die Bürgerinnen und Bürger schriftlich Projektvorschläge für ihren Stadtteil einreichen und anschließend über die Vorschläge abstimmen. Das Stadtgebiet wird dazu in Regionen und Subregionen eingeteilt, wobei jede Region vom Stadtrat ein Budget zugewiesen bekommt. Die Höhe des Budgets richtet sich nach dem Lebensstandard in der jeweiligen Region. Ärmere Gegenden erhalten einen größeren Anteil des Budgets. Über einen Zeitraum von einem Monat können die Bürgerinnen und Bürger ihre Projektvorschläge einreichen. Nach der Prüfung durch die Stadtverwaltung werden auf Versammlungen in den Subregionen in jeder Region 25 Projekte ausgewählt und Delegierte bestimmt, die den weiteren Prozess begleiten. In einem Newsletter, den die Stadt alle zwei Monate veröffentlicht, können sich die Bürgerinnen und Bürger über die aktuellen Entwicklungen informieren.
Zusätzlich zu und unabhängig von dem städtischen Bürgerhaushalt gibt es in Belo Horizonte seit 2006 einen stadtweiten digitalen Bürgerhaushalt. Hier können die Bürgerinnen und Bürger im Internet über Projekte abstimmen. 2008 konnten die Teilnehmenden ein Projekt aus insgesamt fünf Vorschlägen der Stadtverwaltung auswählen. Um auch Personen ohne privaten Internetanschluss beteiligen zu können, werden in öffentlichen Einrichtungen im ganzen Stadtgebiet Computer mit Internetzugang bereitgestellt. Die Umsetzung der Projekte wird von denselben Delegierten überwacht, die auch für die Projekte des städtischen Bürgerhaushalts verantwortlich sind.
In Ergänzung zu den Bürgerhaushalten organisiert die Stadt Konferenzen, Foren und Bürgerräte in verschiedenen Themenbereichen (z.B. Gesundheit, Bildung, Wohnungswesen). Bürgerinnen und Bürger, Experten sowie Entscheidungsträger identifizieren und diskutieren Probleme und Prioritäten in den einzelnen Themenbereichen. Gewählte Delegierte in den Bürgerräten beraten anschließend über konkrete Lösungsstrategien. Um einkommensschwachen Familien die Möglichkeit zu geben, an diesen Veranstaltungen teilzunehmen, werden der Transport zu der Veranstaltung, Kinderbetreuung und Verpflegung kostenfrei zur Verfügung gestellt.
Ergebnisse
In Belo Horizonte gelingt es, eine Vielzahl an Personen an den verschiedenen Beteiligungsformaten teilhaben zu lassen. Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich langfristig als Delegierte oder Ratsmitglieder und setzen sich aktiv für die Umsetzung der Projekte ein. 2010 haben rund 45.000 Bürgerinnen und Bürger an dem stadtweiten Bürgerhaushalt teilgenommen. Im Jahr 2008 stimmten 124.000 Personen im Internet über die Projektvorschläge des elektronischen Bürgerhaushalts ab. 9.000 Menschen beteiligen sich jährlich an Konferenzen, rund 4.000 sind in Räten organisiert.
Seit 1993 wurden mehr als 1.000 Maßnahmen umgesetzt. Die Teilnehmenden bestimmten über Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro. Besonders in den ärmeren Stadtteilen konnte die Lebenssituation der Bewohnerinnen und Bewohner durch gezielte Unterstützungsmaßnahmen verbessert werden.
Externe Links
Kontakt
Alexander Koop
Projektmanager - Bertelsmann Stiftung
alexander.koop@bertelsmann-stiftung.de
Sarah Seidemann
Projektmanagerin - Bertelsmann Stiftung
sarah.seidemann@bertelsmann-stiftung.de