Die Internetplattform DEMOS-Plan ist eine auf gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsprozesse in der Bauleitplanung spezifizierte Lösung für Kommunen als Planungsträger der öffentlichen Bauleitplanung.
Seit der Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien vom 24.06.2004 (§4, Absatz 4) können in der Bauleitplanung bei der vorgeschriebenen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden elektronische Informationstechnologien ergänzend genutzt werden.
Die Plattform DEMOS-Plan wurde entwickelt, um das komplette formale Beteiligungsverfahren medienbruchfrei im Internet abzubilden - von der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, der Öffentlichkeit und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) bei der Einrichtung neuer Beteiligungsprozesse bis zur abschließenden Beschlussfassung und Auswertung des Verfahrens. So können Zeit und Kosten eingespart und die Transparenz und letztlich die Attraktivität der Verwaltung erhöht werden.
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Ablauf/Eckpunkte
Mit DEMOS-Plan kann das Beteiligungsverfahren für alle Akteure bedeutend vereinfacht werden. Die erforderlichen Stellungnahmen werden elektronisch abgegeben und können so medienbruchfrei weiterverarbeitet werden. Die Plattform ist auch von wenig erfahrenen Benutzern intuitiv und einfach zu bedienen. DEMOS-Plan fördert die Verfahrensstandardisierung und die Verringerung des Prozessaufwands in der Bauleitplanung. Die Plattform ermöglicht es, einen direkten Bezug zwischen textlichen und geografischen Inhalten der Planung herzustellen. Dabei wird erstmalig das im Rahmen des E-Government Projektes XPlanung standardisierte Objektmodell XplanGML konsequent berücksichtigt.
Funktionalität der Plattform
DEMOS-Plan unterstützt die Anwender bei der Abgabe ihrer Stellungnahmen mit umfangreichen Funktionen, etwa bei der Zuordnung zu bestimmten Textstellen und Planungsdokumenten. Auch die Verortung in der Karte, das Anhängen von Dokumenten sowie die Bearbeitung und Ergänzung von verfassten Stellungnahmen sind leicht möglich.
DEMOS-Plan erlaubt es, dass die Akteure im Rahmen des Beteiligungsprozesses Annotationen in dem Kartenclient der Beteiligungsplattform als Punkt, Linie oder Polygon einzeichnen können.
Mit der Plattform können gleichzeitig parallele Verfahren wie z. B. eine B-Plan-Aufstellung mit F-Plan-Änderung bearbeitet und übersichtlich dargestellt werden.
Unterstützung von Arbeitsabläufen
DEMOS-Plan berücksichtigt die individuelle Vergabe von Berechtigungen und ermöglicht so auch ein Mehraugen-Prinzip für das Verfassen von Stellungnahmen. Die Verwaltung aller eingereichten Stellungnahmen ist mit der integrierten Abwägungstabelle möglich.
Bei der Konzeption der Plattform wurde besonderer Wert darauf gelegt, dass die Bearbeitung nachvollziehbar ist: Die ursprüngliche Stellungnahme darf nicht verändert werden und muss jederzeit eingesehen werden können.
Die Mitteilung des Ergebnisses der Prüfung an den Einwender durch den Verfahrensträger geschieht mit dem Beteiligungsmodul ebenfalls komplett medienbruchfrei.
Nutzung von Geodaten
Die digitalen Bebauungsplanentwürfe der Beteiligungsplattform werden auf einem zentralen Geodatenserver gespeichert und als OGC-konformer Geodienst zur Einbindung in den Kartenclient der Beteiligungsplattform zur Verfügung gestellt. Wenn in der kommunalen Infrastruktur keine Geodatenserver vorhanden ist, kann dieser von DEMOS zur Verfügung gestellt werden. Auch die Digitalisierung und Georeferenzierung der Plänekann übernommen werden.
Ziel/Wirkung
• Die beteiligten Akteure können alle ausgelegten Planungsunterlagen via Internet erreichen
• Der zeit- und kostenintensive Versand von Unterlagen entfällt
• Die Planungsunterlagen können medienbruchfrei auf einer einheitlichen, intuitiv bedienbaren Plattform bereitgestellt und verarbeitet werden
• Parallele Verfahren wie z.B. F-Plan-Änderungen zu einem B-Plan sind in das System integriert und werden direkt mitverarbeitet
• Die Zusammenarbeit verschiedener Abteilungen und Mitarbeiter einer Behörde/eines TöB wird durch ein umfangreiches Rechtemanagement unterstützt
• Integriertes WebGIS mit professionellen Funktionen für Geodienste (WMS / WFS)
• Textliche und räumliche Bezügen können durch Verortung in der Planzeichnung verknüpft werden
• Die Beteiligten können eigene Geodienste zur Überlagerung mit den bereitgestellten Plänen einbinden
• Informations- und Abstimmungsschritte innerhalb des Planungsprozesses werden technologisch unterstützt (automatische Benachrichtigungen, Terminplanung, etc.)
• Die Plattform beinhaltet eine leistungsstarke Stellungnahmenverwaltung mit Filter- und Bearbeitungsfunktionen sowie Kooperationsmöglichkeiten bei der Abwägung
• Sitzungs- und Abstimmungsunterlagen lassen sich leicht erstellen und zur späteren Einsichtnahme in den Verfahrensverlauf archivieren
Sinnvoll einzusetzen, wenn
Onlineplattform für Bauleitplanverfahren und die zugehörigen gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsprozesse
Die Plattform DEMOS-Plan wurde entwickelt, um das komplette formale Beteiligungsverfahren medienbruchfrei im Internet abzubilden - von der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, der Öffentlichkeit und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) bei der Einrichtung neuer Beteiligungsprozesse bis zur abschließenden Beschlussfassung und Auswertung des Verfahrens.
Stärken
Mit DEMOS-Plan kann das Beteiligungsverfahren für alle Akteure bedeutend vereinfacht werden. Die erforderlichen Stellungnahmen werden elektronisch abgegeben und können so medienbruchfrei weiterverarbeitet werden.
Die Plattform ist auch von wenig erfahrenen Benutzern intuitiv und einfach zu bedienen. DEMOS-Plan fördert die Verfahrensstandardisierung und die Verringerung des Prozessaufwands in der Bauleitplanung.
Die Plattform ermöglicht es, einen direkten Bezug zwischen textlichen und geografischen Inhalten der Planung herzustellen. Dabei wird erstmalig das im Rahmen des E-Government Projektes XPlanung standardisierte Objektmodell XplanGML konsequent berücksichtigt.