Die Stadt Essen führte 2011 bereits zum zweiten Mal eine bürgerbeteiligte Haushaltskonsolidierung durch. Mit dem Ziel „Haushaltsausgleich 2015“ wurde eine Online-Plattform eingerichtet, über die die Bürger Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung bewerten und diskutieren sowie eigene Sparvorschläge einreichen konnten.
Ort
Begonnen
Hintergrund
Die angespannte Haushaltssituation Essens macht umfassende Sparmaßnahmen erforderlich. Aus diesem Grund startete die Stadt Essen 2010 das Online-Beteiligungsprojekt "Essen kriegt die Kurve", dessen Ziel es war, die Bürger an der Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts zu beteiligen.
2010 konnten die Bürger ihre Einschätzung zu ausgewählten Konsolidierungsmaßnahmen abgeben und zusätzlich eigene Sparvorschläge machen. Die Beteiligung erfolgte über die Online-Plattform www.essen-kriegt-die-kurve.de. In der Konsultationsphase vom 29.04. bis 20.05.2010 beteiligten sich rund 3.700 registrierte Nutzer mit insgesamt über 2.400 Kommentaren und rund 110.000 Bewertungen an der Diskussion zu den Einsparvorschlägen. Zusätzlich reichten die Bürger knapp 250 eigene Vorschläge ein.
Von diesen 250 Vorschlägen wurden rund 60 Vorschläge aufgearbeitet und an die jeweiligen Fachausschüsse weitergegeben. Knapp die Hälfte der ausgewählten Vorschläge wurde als (teilweise) umsetzbar bewertet. Genauere Informationen zu Art und Umsetzung der Vorschläge von 2010 enthalten die Rechenschaftsberichte der Konsultationsverfahren 2010 und 2011 sowie die Seite http://ris.essen.de/.
Ziel
Anhand des Bürgerhaushalts sollten die Einwohner Essens ein Problembewusstsein für die Haushaltssituation der Stadt entwickeln, aber ebenso die Gelegenheit erhalten, ihre Rückmeldung zu Sparmaßnahmen zu geben und eigene Vorschläge einzureichen. Aus diesen Anregungen sollte das Haushaltssicherungskonzept 2010 fortgeschrieben werden, um den Haushaltsausgleich bis zum Jahr 2015 zu erreichen. Außerdem sollte in der Bevölkerung eine größtmögliche Akzeptanz für die Sparmaßnahmen geschaffen werden.
Prozess
2011 handelte es sich im Gegensatz zum Vorjahr um einen offenen Prozess, bei dem es keine von der Verwaltung vorbereiteten Vorschläge gab. Die Konsultation startete am 13. September 2011 und endete am 3. Oktober 2011. Sie richtete sich nicht ausschließlich an die Einwohner Essens, sondern stand generell allen interessierten Bürgern über die Internetplattform www.essen-kriegt-die-kurve.de offen. Anhand des Konsolidierungsrechners konnten die Bürger eine Prioritätensetzung vornehmen, indem sie angaben, in welchen Politikfeldern künftig gespart werden sollte. Darüber hinaus konnten sie eigene konkrete Spar- und Einnahmevorschläge unterbreiten sowie die Vorschläge anderer Nutzer bewerten und kommentieren. Dazu war eine einmalige Anmeldung auf der Plattform erforderlich.
Nach Abschluss der Beteiligungsphase wurden alle eingereichten Vorschläge, Bewertungen und Prioritäten ausgewertet. Aus den Bürgervorschlägen wurde eine Liste mit den 50 bestbewerteten Ideen erstellt. Diese Liste wurde dem Rat und den politischen Fachausschüssen zusammen mit den anderen Auswertungsergebnissen vorgelegt. Die finale Entscheidung über die Umsetzung der Vorschläge lag beim Rat der Stadt Essen.
Nach Abschluss der Beratungen und Entscheidungen erhielten die Bürger eine Rückmeldung in Form eines Rechenschaftsberichts. Dieser erteilt Auskunft darüber, wie mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung umgegangen wurde.
Ergebnisse
Insgesamt wurde die Internetplattform von knapp 3.500 Personen aufgerufen, von denen sich rund 350 als Nutzer registrierten. Die registrierten Nutzer reichten insgesamt 164 Spar- und Einnahmevorschläge ein und gaben knapp 7.000 Bewertungen ab. Die Möglichkeiten des Konsolidierungsrechners nutzten rund 120 Teilnehmer. Die Beteiligung war somit deutlich zurückhaltender als noch im Vorjahr (s.o.).
Der Rechenschaftsbericht 2011 wurde im März 2012 in den Rat eingebracht und veröffentlicht. Bis Sommer 2012 werden die 50 besten Bürgervorschläge von den zuständigen Fachämtern geprüft und danach den Fachausschüssen sowie dem Rat zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. Die Ergebnisse fließen in das Haushaltssicherungskonzept 2013 ein.
Weitere Informationen
Die Online-Plattform wurde durch die Firma Zebralog GmbH bereitgestellt und moderiert.
Externe Links
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