Die Bürger Solingens konnten sich im Jahr 2010 erstmals an der kommunalen Haushaltsplanung beteiligen. Über die Internetplattform „Solingen spart“ kommentierten und diskutierten sie die Vorschläge der Stadtverwaltung zu Sparmaßnahmen und Einnahmenerhöhungen. Zusätzlich konnten die Bürger eigene Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung einreichen.
Ort
Begonnen
Hintergrund
Das Beteiligungsverfahren war Teil des „Haushaltskonsolidierungskonzepts 2010 bis 2013", mit dem die Stadtverwaltung Solingen die drohende Überschuldung der Stadt abwenden wollte. Die Bürger sollten die Gelegenheit erhalten, die Sparmaßnahmen, die die Stadtverwaltung zuvor ermittelt hatte, zu kommentieren und eigene Vorschläge hinzuzufügen.
Ziel
Die Stadtverwaltung hatte das Ziel, eine möglichst große Anzahl von Bürgern in die Haushaltsplanung einzubeziehen und somit Transparenz im Hinblick auf künftige Sparmaßnahmen zu schaffen.
Prozess
Der Beteiligungsprozess erstreckte sich über einen Zeitraum von drei Wochen. Das Verfahren stand neben den Bürgern der Stadt der interessierten Öffentlichkeit offen. Während dieser Zeit konnten sich die Bürger auf der Internetplattform www.solingen-spart.de anmelden, um sich über die Sparvorschläge der Stadtverwaltung zu informieren. Die Vorschläge waren nach sieben Themengebieten sortiert, u.a. Verwaltung und Gebäude, Finanzen und Bildung.
Darüber hinaus konnten die Bürger alle vorgelegten Vorschläge mit pro und contra bewerten oder kommentieren ("Warum finden Sie einen Vorschlag gut oder schlecht?"). Unterhalb der Spar- und Einnahmevorschläge der Stadt konnten die registrierten Nutzer eigene Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung machen. Hierzu konnten sie entweder einen Kommentar zu einem Vorschlag der Verwaltung verfassen, der dem eigenen Vorschlag am ehesten entsprach oder einen Kommentar als „eigenen Bürgervorschlag“ einordnen.
Die Auswertung der Bürgervorschläge erfolgte in einem mehrstufigen Verfahren. Zum Teil wurden noch während der Beteiligungsphase kurze Rückmeldungen zur Umsetzbarkeit einzelner Vorschläge veröffentlicht. Nach Abschluss des Beteiligungsprozesses wurden alle Bewertungen und Vorschläge ausgewertet. Die Auswertungsergebnisse und eine Stellungnahme der Verwaltung wurden den Ratsfraktionen zur Einsicht vorgelegt. Die finale Entscheidung über die Sparmaßnahmen und Bürgervorschläge lag beim Rat der Stadt. Über die Internetplattform konnten die Bürger schließlich einem Rechenschaftsbericht entnehmen, inwiefern ihre Vorschläge und Bewertungen einen Einfluss auf die Entscheidung des Rates hatten.
Ergebnisse
Während des dreiwöchigen Beteiligungszeitraums registrierten sich über 3.500 Nutzer auf der Internetplattform. Insgesamt beteiligten sie sich mit über 4.700 Kommentaren an der Diskussion zur Haushaltskonsolidierung. Rund 1.000 Beiträge enthielten eigene Sparvorschläge der Bürger. Sie wurden dokumentiert und dem Rat vorgelegt.
Weitere Informationen
Bei der Vorbereitung des Verfahrens wurde die Stadtverwaltung von der Firma Zebralog und Dr. Josef Wehner vom Fraunhofer Institut IAIS unterstützt.
Externe Links
Kontakt
Ralf Weeke, Stadtkämmerer
Thomas Koch, Ressortkoordinierung
Verwaltungsgebäude
Bonner Straße 100
42697 Solingen
Telefon: 0212 2906849