Die Online Konsultation zum Dienstrecht in Niedersachsen hatte zum Ziel, die von den Änderungen im Dienstrecht Betroffenen sowie die interessierte Öffentlichkeit über angesetzte Veränderungen zu informieren und Rückmeldungen hierzu in den weiteren Entscheidungsprozess einzubringen. Rund 4.500 Menschen haben sich hieran beteiligt.
Dauer
Hintergrund
Die Länder haben durch die Föderalismusreform 2008 neue Gesetzgebungskompetenzen im Bereich des öffentlichen Dienstrechts erhalten. Das Land Niedersachsen wollte diese neue Möglichkeit dafür nutzen, das Dienstrecht zu reformieren und es flexibler, attraktiver und leistungsgerechter zu gestalten.
Ziel
Die Ziele der Konsultation bestanden darin, alle Beschäftigten des Landes und der Kommunen über anstehende Veränderungen zu informieren und ihre Fragen und Anregungen zum neuen Dienstrecht einzuholen, um dieses besser auf die Bedürfnisse abzustimmen.
Prozess
Die Einladung zur Konsultation erfolgte über das Intranet an die 320.000 Beamten und Angestellten. Für die Durchführung der Konsultation wurde eine Online-Plattform geschaffen, auf der die Bestandteile der Veränderungen im Dienstrecht dargestellt wurden, Nutzer Änderungsvorschläge bewerten, kommentieren und Fragen hierzu stellen konnten. Kommentare, Abstimmungsergebnisse und Fragen waren nicht öffentlich sichtbar, sondern sind an das Ministerium zur Beantwortung und Auswertung weitergeleitet worden. Die Plattform war öffentlich einsehbar und nutzbar, so dass auch Personen mit abstimmen/kommentieren konnten, die nicht direkt betroffen waren. Eine Rückantwort auf oft gestellte Fragen erfolgte durch Auswertung und Beantwortung der Beiträge im wöchentlichen Turnus. Die Konsultation lief über einen Zeitraum von vier Wochen.
Ergebnisse
Die Plattform wurde von ca. 29.000 individuellen Nutzern besucht. Rund 4.500 nahmen an den Abstimmungen teil, 1.939 Beiträge wurden verfasst, 3.472 Bewertungen abgegeben und 30 gebündelte Antworten durch das Ministerium gegeben.
Weitere Informationen
Die Konsultation wurde von der Bertelsmann Stiftung begleitet und von der Firma Zebralog umgesetzt und moderiert.
Externe Links
Kontakt
Sylvia Hagemann
Referatsleiterin - Niedersächsische Staatskanzlei
0511/120-6928
0511/120-996928 o. 120-6840
Sylvia.Hagemann@stk.niedersachsen.de