Die Join Plattform ist eine staatliche Beteiligungsplattform, die verschiedene Feedback- und Diskussionsmöglichkeiten bietet, sich aber vor allem durch ihre Petitionsfunktion auszeichnet. Jede in Taiwan rechtmäßig ansässige Person kann einen Vorschlag bei der Regierung einreichen und dort um Unterstützung werben.
Ort
Begonnen
Hintergrund
Die Petitionsfunktion der Join Plattform entstand in Anlehnung an die US White House Website “We The People”, und ermöglicht seit 2014 Staatsbürgern und seit 2018 rechtmäßig ansässigen Personen Vorschläge einzureichen.
Ziel
Die Join Plattform will die Bürgerbeteiligung fördern, durch die Institutionalisierung und unkomplizierte Petitionseinreichung wird der Einfluss der Bürger:innen und das Vertrauen in demokratische Institutionen erhöht.
Prozess
- Auf der Join Plattform können Petitionen eingereicht werden, die im Zuständigkeitsbereich der Regierung liegen. Hierbei werden die Petitionssteller:innen aktiv von Beteiligungsbeauftragten, welche das Verfahren organisieren und erleichtern, unterstützt.
- Die Vorschläge werden von der jeweiligen Behörde innerhalb von zehn Tagen auf ihre Zulässigkeit geprüft, und daraufhin veröffentlicht. Eingereichte Ideen, die eine breite Unterstützung haben, werden der verantwortlichen Regierungsstelle vorgestellt: Ein Vorschlag, der mindestens 5.000 Unterstützer:innen innerhalb von 60 Tagen findet, muss von den zuständigen Regierungsstellen bearbeiten und mit einer begründeten Stellungnahme innerhalb von zwei Monaten beantwortet werden.
- Demnach beinhaltet der Petitionsprozess fünf prozedurale Schritte: Authentifizierung der Petitionssteller:in, Einreichen des Vorschlages, Verifizierung durch die Behörden, Zustimmung durch die Bevölkerung und letztens, die Antwort durch die Regierungsstelle.
Ergebnisse
Beteiligungsplattformen, wie vTaiwan und die staatliche Join Plattform, steigerten den Einfluss der Bürger:innen auf politische Entscheidungen erheblich – und brachten demokratische Prozesse in den digitalen Raum.
Externe Links
Kontakt
Dr. Angela Jain, angela.jain@bertelsmann-stiftung.de