Die Plattform vTaiwan kombiniert Online- und Präsenz-Beteiligungsprozesse mit dem Ziel Taiwans Bürger:innen zusammenzubringen. Es sollen offene Konsultationsprozesse entstehen, die einen Austausch zwischen Regierungsministerien, Expert:innen, der Wirtschaft und Zivilgesellschaft möglich machen.
Ort
Begonnen
Hintergrund
- VTaiwan entsand im Jahr 2014 aus der “Sonnenblumenbewegung”. Unter diesem Namen protestierten Demonstrant:innen gegen ein Handelsabkommen mit China. Aus der Zusammenarbeit zwischen “Civic Hackers”, anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren und der Regierung entstanden neue partizipative Instrumente, unter anderem vTaiwan.
- Zu diesen “Civil Hackers” oder “Bürgerhacker:innen” gehörte auch Audrey Tang. Sie war selbst bei der “Sonnenblumenbewegung” aktiv und an der Entstehung von vTaiwan beteiligt. Jetzt ist sie als Digitalministerin auch für die Join Plattform zuständig.
- Im Gegensatz zur Join Plattform ist vTaiwan auf digital-wirtschaftliche Themen fokussiert.
Ziel
VTaiwan will ein Pioniermodell für demokratische Konsultation sein: Technologien nutzen, um tiefgehende Diskussionen zu wichtigen nationalen Themen möglich zu machen. Dadurch wird der Einfluss der Bürger:innen und das Vertrauen in demokratische Institutionen erhöht.
Prozess
Auf vTaiwan machen Bürger:innen wöchentlich Vorschläge, die von der Regierung geprüft werden. Wenn sie angenommen werden, moderiert ein Mitglied der Community den weiteren Prozess. Teilnehmende können dann die Vorschläge mit der Hilfe von verschiedenen Software-Optionen wie Discourse, Pol.is, Typeform oder Sli.do kommentieren. Es gibt außerdem eine hybride Konsultation der Teilnehmenden, in der Vorschläge identifiziert werden, die von allen unterstützt werden. Die Lösungen und Vorschläge werden asnchließend mit der zuständigen Regierungsstelle geteilt.
Ergebnisse
- Beteiligungsplattformen, wie vTaiwan und die staatliche Join Plattform, steigerten den Einfluss der Bürger:innen auf politische Entscheidungen erheblich – und brachten demokratische Prozesse in den digitalen Raum.
- Bis 2018 wurde die Plattform in 26 Fällen genutzt, 80 Prozent der Verfahren endeten in staatlichem Handeln und es folgten Gesetze.
Externe Links
Kontakt
Dr. Angela Jain, angela.jain@bertelsmann-stiftung.de