Westliche Demokratien basieren typischerweise auf repräsentativen Entscheidungssystemen, die in einigen Ländern durch direktdemokratische Elemente ergänzt werden. Deliberative Ansätze können diese Demokratiemodelle erweitern, indem die Bürger:innen über Wahlen hinaus stärker in Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Im Idealfall kann sich die Öffentlichkeit an einem ergebnisoffenen und für alle zugänglichen Diskurs zu den wichtigen Themen beteiligen.
Ablauf/Eckpunkte
- Deliberation und Ihre Charakteristiken
- Inhaltliche Ausgewogenheit der Argumente
- Gewissenhafte Abwägung von Argumenten
- Repräsentation gesellschaftlicher Vielfalt
- Gut informierte Teilnehmer:innen
- Gleichwertige Berücksichtigung von Argumenten
- Klärung der Positionen/ Einvernehmliches Ergebnis
- Erstellen einer Empfehlung
- Adressierung der Politik
Ziel/Wirkung
- Als Expert:innen ihres eigenen Lebensumfelds bringen Bürger:innen in einer Atmosphäre des gegenseitigen Respekts ihre verschiedenen Sichtweisen ein, tragen ihre Bedenken vor und diskutieren Fakten und andere Auffassungen. Ziel ist es, durch ‘den zwanglosen Zwang des besseren Arguments’ (Jürgen Habermas, deutscher Philosoph und Soziologe) zu gut „informierten und einvernehmlichen Ansichten“ (Fishkin) zu gelangen.
- Die Vorstellungen über den Umfang des politischen Einflusses von Bürger:innen und ihrer Beteiligung an der repräsentativen Demokratie verändern sich. Studien zeigen, dass sich die meisten Bürger:innen mehr Gehör und Einbindung in politische Entscheidungsprozesse wünschen. In Deutschland fordern über 80 Prozent der Bürger:innen eine stärkere Beteiligung an der politischen Debatte und an der Entscheidungsfindung. Deliberative Demokratie und ihre verschiedenen Formate schaffen einen Mehrwert für die Demokratie.
Aufwand Teilnehmer
Die Teilnehmer müssen sich mit Inhalten und Informationen vertieft auseinandersetzen und Zeit investieren.
Sinnvoll einzusetzen, wenn
- Deliberative Bürgerbeteiligung muss…
- …in Entscheidungsprozesse eingebettet und mit einem klaren Mandat ausgestattet sein, um Resonanz und Wirkungen sicherstellen zu können. Die Ergebnisse sollten Teil eines offenen Prozesses sein.
- …Themen, Akteure und das Umfeld berücksichtigen. Sie erfordert eine sorgfältige und kompetente Prozessgestaltung, die auf den individuellen Kontext zugeschnitten ist.
- …vielfältige Teilnehmer:innen einbeziehen. Eine zufällige Auswahl von Bürger:innen ist ein guter Weg, um eine integrative und breite Einbindung in den demokratischen Prozess zu gewährleisten.
- …auf ausgewogenen und stets transparenten Informationen für die Teilnehmer:innen wie auch die breite Öffentlichkeit beruhen.
- …mit angemessenen Ressourcen ausgestattet sein. Je nach Umfang benötigt der Beteiligungsprozess ausreichende personelle und finanzielle Ressourcen (für Koordinierung, Informationsaustausch, Aufzeichnung, Dokumentation und Veröffentlichungen) und genügend Zeit, um die Arbeit abzuschließen.
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Deliberation kann zu besseren politischen Entscheidungen führen. Die Forschung zeigt, dass Bürger:innen unter guten Rahmenbedingungen zu einer qualitativen Deliberation und Entscheidungsfindung im Stande sind. Politiker:innen erhalten Vorschläge, erweitern ihr Wissen und können ihre Entscheidungen verbessern. Dank dieses lebendigen Austauschs kann die Akzeptanz der Bürger:innen für das politische System wachsen.
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Deliberation kann Polarisierung überwinden und gesellschaftliche Gräben überbrücken. Es ist erwiesen, dass in deliberativen Diskursformen extreme Ansichten tendenziell abnehmen. Indem alle Ansichten gleichberechtigt berücksichtigt und konsensuale Lösungen für strittige Fragen gesucht werden, können deliberative Methoden zum Abbau gesellschaftlicher Spaltung beitragen.
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Deliberation fördert eine lebendige und vielfältige Demokratie. Die verschiedenen Formen der politischen Partizipation unterstützen sich gegenseitig. Bürger:innen, die sich an Bürgerbeteiligungsprojekten beteiligen, gehen mit größerer Wahrscheinlichkeit zur Wahl. Im Hinblick auf die weit verbreitete Politikverdrossenheit und den zunehmenden Populismus tragen innovative Wege der Bürgerbeteiligung zu einer Stärkung der Demokratie bei.
Externe Links
Kontakt
Dr. Angela Jain, angela.jain@bertelsmann-stiftung.de