Neben den Europäischen Bürgerpanels, der multilingualen digitalen Plattform und externen Veranstaltungen wurde den EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit geboten, im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas ihre eigenen nationalen Bürgerpanels zu veranstalten. Die Nationalen Bürgerpanels basierten auf denselben Grundsätzen wie die Europäischen Bürgerpanels, und der Exekutivausschuss der Konferenz bot den Mitgliedstaaten, die sich beteiligen wollten, Beratung und Unterstützung an. Sechs Mitgliedstaaten organisierten während der Konferenz Nationale Bürgerpanels: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Litauen und die Niederlande.
In diesem Beitrag werden der Ablauf und die Ergebnisse eines dieser Nationalen Panels in Deutschland beschrieben.
Dauer
Hintergrund
Bürgerpanels oder Bürgerversammlungen sind ein beratendes demokratisches Instrument, das den Bürger:innen die Möglichkeit gibt, Ideen vorzuschlagen und zu diskutieren und am Gesetzgebungsprozess teilzunehmen.
Ziel
Folgende Ziele wurden verfolgt:
- Einen nationalen Beitrag zum Gespräch zur Zukunft Europas leisten
- die nationalen Perspektiven einbeziehen und
- einen konkreten Beitrag zur Konferenz zur Zukunft Europas zu leisten.
Prozess
Das nationale Bürgerpanel in Deutschland wurde im Januar 2022 online mit 100 zufällig ausgewählten Bürger:innen durchgeführt. Am 5. und 8. Januar 2022 wurden fünf Online-Workshops mit jeweils 20 Teilnehmenden organisiert, um über folgende Themen zu diskutieren: Europas Rolle in der Welt, Klima und Umwelt, Rechtsstaatlichkeit und Werte sowie eine stärkere Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit. Am 15. und 16. Januar trafen sich die Teilnehmenden erneut, um über Herausforderungen und mögliche Lösungen zu diskutieren und anschließend ihre Empfehlungen zu verabschieden. Die Teilnehmenden entwickelten zwei Vorschläge für jedes der Themen. Die Ergebnisse wurden in einer Online-Konferenz vorgestellt, an der auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und die Staatsministerin für Europa und Klima Anna Lührmann teilnahmen.
Ergebnisse
Die in den nationalen Bürgerpanels erarbeiteten Empfehlungen wurden nicht nur in der abschließenden Online-Konferenz vorgestellt, sondern auch dem Plenum der Konferenz präsentiert und in die Endergebnisse der Zukunftskonferenz aufgenommen.
Weitere Informationen
Weitere Informationen zu der Konferenz zur Zukunft Europas, finden Sie unter ‚Zugehörige Artikel‘ und den angegebenen Links.
Externe Links
Kontakt
Anna Renkamp, Bertelsmann Stiftung
anna.renkamp@bertelsmann-stiftung.de
Zugeordnete Artikel
Kriterien
Zielsetzung
Probleme und Bedarfe identifizieren
Vorschläge und Ideen erhalten
Themenbereich
Vorschlagswesen (allgemein)
Teilnehmerschaft
Repräsentative Zufallsauswahl
Anzahl Teilnehmer
26 - 500 Personen
Konfliktlage
Vielfältige Interessen, keine verhärteten Konflikte
Dauer der Beteiligung
Ein- bis mehrtägige Veranstaltung
Medium
Online
Ebene
Kleine Gemeinde
Mittlere/große Stadt
Landesweit
National
Transnational
Kosten
1.000 - 5.000 Euro