Die Europäischen Bürgerpanels waren eine der wichtigsten Säulen der Konferenz zur Zukunft Europas. Sie brachten 800 zufällig ausgewählte Bürger:innen mit unterschiedlichem Hintergrund (Alter, Bildung, Geschlecht) aus ganz Europa zusammen. Es gab insgesamt vier Panels, die jeweils dreimal tagten, einmal online und zweimal persönlich. Die Panels konzentrierten sich auf die Themen 1) Stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Arbeitsplätze/Bildung, Jugend, Kultur, Sport/Digitaler Wandel; 2) Europäische Demokratie/Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit; 3) Klimawandel, Umwelt/Gesundheit; 4) Die EU in der Welt/Migration.
Die Themen wurden über die mehrsprachige digitale Plattform der Zukunftskonferenz ausgewählt (s. Link). Die Panels wurden von den drei Institutionen organisiert und vom Exekutivausschuss der Konferenz beaufsichtigt. Die Empfehlungen der vier Bürgerpanels wurden von 80 aus den Panels ausgewählten Vertreter:innen in den Plenarsitzungen und Arbeitsgruppen der Zukunftskonferenz vorgestellt und erörtert.
Ort
Dauer
Hintergrund
Die Europäischen Bürgerpanels waren die ersten transnationalen und mehrsprachigen Bürgerpanels, die jemals in diesem Umfang durchgeführt wurden. Bürgerpanels oder Bürgerversammlungen sind ein beratendes demokratisches Instrument, das den Bürger:innen die Möglichkeit gibt, Ideen vorzuschlagen und zu diskutieren und am Gesetzgebungsprozess teilzunehmen.
Ziel
Ziel der Europäischen Bürgerpanels war es, ein neues Instrument der deliberativen Demokratie in größerem Maßstab zu erproben, um den Weg für mehr Bürgerbeteiligung in der Zukunft zu schaffen. Die Bürgerforen spielten auch eine wichtige Rolle bei der Gesamtkonferenz über die Zukunft Europas, deren Ziel es ist, die Verbindung zwischen den Bürger:innen und den EU-Institutionen zu verbessern.
Prozess
Die erste Sitzung der einzelnen Panels fand zwischen September und Oktober 2021 persönlich in Straßburg statt. Diese Sitzung diente dazu, die Tagesordnung für die Deliberationen festzulegen und die folgenden Sitzungen vorzubereiten. Die Bürger:innen begannen damit, über ihre Vision für Europa nachzudenken und Fragen zu identifizieren, die im Rahmen ihres Panel-Themas erörtert werden sollten. Anschließend setzten sie Prioritäten für die Themen, auf die sie sich konzentrieren wollten. Die Diskussionen fanden in zwei Formaten statt: in Untergruppen von 12-14 Bürger:innen und im Plenum mit allen Teilnehmenden. In der ersten Sitzung wurden durch ein Losverfahren die 20 Vertreter:innen jedes Panels für das Konferenzplenum ausgewählt.
Die zweite Panel-Sitzung fand im November 2021 online statt. In dieser Sitzung wurden die Bürger:innen von Experten:innen und Faktencheckern unterstützt. Ziel war es, Orientierungen zu verschiedenen Schlüsselfragen innerhalb des Panel-Themas zu erarbeiten. Die Diskussionen fanden in drei Formaten statt: in Untergruppen von 12 bis 14 Bürger:innen, in so genannten Stromplenarsitzungen, bei denen Untergruppen aus denselben thematischen Strömen zusammenkamen, und im Plenum mit allen Teilnehmenden. Die erarbeiteten Leitlinien sollten dann in der dritten Sitzung als Grundlage für die offiziellen Empfehlungen dienen.
Ziel der dritten und letzten Panel-Sitzung war es, endgültige Empfehlungen zu erarbeiten und darüber abzustimmen. Die Sitzungen fanden persönlich in drei verschiedenen Städten statt. In diesen dreitägigen Panels prüften und diskutierten die Bürger:innen die Orientierungen aus Panel 2. Auch dies geschah im Plenum mit zwei Hauptmoderator:innen. Die Bürger:innen wurden gebeten, bis zu zehn Orientierungen pro Strom zu priorisieren. Anschließend teilten sie sich wieder in die ursprünglichen Untergruppen auf, um zu prüfen, über welche Leitlinien die übrigen Teilnehmenden abgestimmt hatten, und entwickelten daraus konkrete Empfehlungen. Schließlich wurde im Plenum über die Empfehlungen abgestimmt. Empfehlungen, die die Schwelle von 70 % oder mehr Stimmen erreichten, wurden vom Panel angenommen.
Die von den vier Panels angenommenen Empfehlungen wurden von den 80 gewählten Vertreter:innen im Konferenzplenum und in den Arbeitsgruppen vorgestellt und erörtert. Die Empfehlungen wurden direkt in die Endergebnisse der Konferenz über die Zukunft Europas integriert.
Ergebnisse
Jedes der vier Panels erarbeitete zwischen 39 und 51 endgültige Empfehlungen, die dem Plenum der Konferenz vorgelegt wurden und in die Endergebnisse der Konferenz über die Zukunft Europas einflossen. Insgesamt gab es 178 Empfehlungen aus den vier europäischen Bürgerpanels.
Weitere Informationen
Weitere Informationen zu der Konferenz zur Zukunft Europas, finden Sie unter ‚Zugehörige Artikel‘ und den angegebenen Links.