Inhalt
Deutschland verfügt bei der Gesetzgebung über ein gut etabliertes System zur Konsultation von Experten, Verbänden und Sozialpartnern. Die Beteiligung von Bürgern an der Erarbeitung von Gesetzen geschieht dagegen bisher erst punktuell und nur in einigen Bundesländern. Das hier vorgelegte Modell für partizipative Gesetzgebung basiert auf den Evaluationen von sechs partizipativen Gesetzgebungsverfahren in Baden-Württemberg und dem Beteiligungsverfahren am Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz.
Durch die Anwendung dieses Modells auf Bundes- und Landesebene steigt der Einfluss der Bürger auf die Inhalte von Gesetzen. Gesetzgebungsprozesse werden dadurch transparenter, und insgesamt wird die repräsentative Demokratie in Deutschland gestärkt
Herausgeber
Jahr
Autor
Externe Links
Kriterien
Zielsetzung
Informieren/ Kompetenzen aufbauen
Entscheidungen an Bürger abgeben
Themenbereich
Strukturveränderungen im politischen System
Teilnehmerschaft
Betroffene/ Stakeholder
Medium
Veranstaltungen
Online