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Partizipative Gesetzgebung: Ein Modell zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Gesetzgebungsverfahren
26.07.2022
|
Autor: Emily Williams

Inhalt

Deutschland verfügt bei der Gesetzgebung über ein gut etabliertes System zur Konsultation von Experten, Verbänden und Sozialpartnern. Die Beteiligung von Bürgern an der Erarbeitung von Gesetzen geschieht dagegen bisher erst punktuell und nur in einigen Bundesländern. Das hier vorgelegte Modell für partizipative Gesetzgebung basiert auf den Evaluationen von sechs partizipativen Gesetzgebungsverfahren in Baden-Württemberg und dem Beteiligungsverfahren am Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz.

Durch die Anwendung dieses Modells auf Bundes- und Landesebene steigt der Einfluss der Bürger auf die Inhalte von Gesetzen. Gesetzgebungsprozesse werden dadurch transparenter, und insgesamt wird die repräsentative Demokratie in Deutschland gestärkt

Herausgeber

Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung

Jahr

2017

Autor

Allianz Vielfältige Demokratie

Externe Links

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Zugeordnete Artikel

Leitfäden

  • Leitfaden für eine neue Planungskultur (Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Das Beteiligungsverfahren zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz

Kriterien

Zielsetzung

Informieren/ Kompetenzen aufbauen

Entscheidungen an Bürger abgeben

Themenbereich

Strukturveränderungen im politischen System

Teilnehmerschaft

Betroffene/ Stakeholder

Medium

Veranstaltungen

Online

Filterkriterien
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