Partizipative Gesetzgebung
26.07.2022
|
Ein Modell zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Gesetzgebungsverfahren
Inhalt
Deutschland verfügt bei der Gesetzgebung über ein gut etabliertes System zur Konsultation von Experten, Verbänden und Sozialpartnern. Die Beteiligung von Bürgern an der Erarbeitung von Gesetzen erfolgt dagegen bisher erst punktuell und nur in einigen Bundesländern. Das hier vorgelegte Modell für partizipative Gesetzgebung basiert auf den Evaluationen von sechs partizipativen Gesetzgebungsverfahren in Baden-Württemberg und dem Beteiligungsverfahren am Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz. Vorgestellt werden Face-to-Face und Online-Verfahren, ein Ablaufschema sowie Beispiele und Tipps aus der Praxis.
Herausgeber
Bertelsmann Stiftung
Jahr
2017