Wenn die Stadt Wolfsburg Maßnahmen zur Stadtentwicklung plant, wirken die Bürger zumeist mit. Wann und wie sie das tun, bestimmt das Regelwerk „BürgermitWirkung“. Bürger und Stadtrat haben dieses Regelwerk gemeinsam erarbeitet. Es ist ein Rahmen, der Bürgerbeteiligung bei städteplanerischen Entscheidungen dauerhaft sichert.
Ort
Dauer
Hintergrund
Im Mai 2013 wurde in einem einstimmigen Ratsbeschluss beschlossen ein Regelwerk für Bürgerbeteiligungsverfahren in der Stadt Wolfsburg zu erarbeiten.
Ziel
Ziele sind es die Qualität der Bürgerbeteiligung dauerhaft zu sichern, eine stärkere Identifikation der Bürger mit der Stadt zu erreichen, eine Beteiligungskultur zu etablieren und feste Spielregeln für aktive Mitwirkung der Bürger zu etablieren.
Prozess
In einem Dialogverfahren wurden die Regeln für die Bürgerbeteiligungsverfahren erarbeitet. In einem Arbeitskreis mit etwa 35 BürgerInnen wurden innerhalb von fünf Sitzungen die Rahmensetzung und die Zusammenführung der Bürgergutachten in das Konzept entworfen. Die Bürgergutachten wurden in acht Workshops und Planungszellen mit 120 zufällig ausgewählten erwachsenen BürgerInnen plus 75 Kindern und Jugendlichen erarbeitet. Die Konzeptentwicklung wurde von einem Beirat mit Oberbürgermeister, Verwaltungsvorstand und Vertretern der Gemeinderatsfraktionen vorgelegt. Währenddessen fand ein begleitendes Online-Verfahren und die BürgerInnen wurden durch externe und neutrale Agenturen beraten. Abschließend fand ein halbtägiges »Bürgermeeting« im Januar 2014 statt.
Acht Regeln für die Beteiligung von BürgerInnen bei städtischen Vorhaben wurden einstimmig im Rat beschlossen.
Ergebnisse
Seit der Verabschiedung der Regeln ist die Qualität von Beteiligungsprozessen gestiegen und eine Beteiligungskultur entwickelt sich. Besonders die Bereitstellung der Vorhabenliste
Kontakt
Sebastian Thom
sebastian.thom@stadt.wolfsburg.de