Der Jugendstadtrat ist die parlamentarische Vertretung der Jugendlichen in der Stadt Solingen. Er beteiligt die Jugendlichen dauerhaft und kontinuierlich an der Kommunalpolitik und vertritt die Belange junger Menschen in allen Politikfeldern. Der Jugendstadtrat dient auch als Lernfeld für demokratische, politisch-administrative Abläufe und Entscheidungen in der repräsentativen Demokratie. Seine Mitwirkungsrechte inklusive einem Antragsrecht gegenüber dem Stadtrat sind in Solingen vergleichsweise stark.
Ort
Begonnen
Hintergrund
Solingen suchte Mitte der 1990er-Jahre beteiligungsorientierte und präventive Jugendprojekte, nachdem Jugendliche den Brandanschlag auf das Haus der türkischstämmigen Familie Genc verübt hatten (1993).
Ziel
Die Ziele des Jugendstadtrates sind die politische Bildung junger Menschen zu verbessern und eine systematische Teilhabe Jugendlicher an städtischen Diskussions- und Entscheidungsprozessen zu ermöglichen.
Prozess
Der Jugendstadtrat ermöglicht eine enge institutionelle Verzahnung zwischen Jugendlichen und dem Stadtrat. Es werden 25 Jugendliche für eine dreijährige Legislaturperiode gewählt. Wahlberechtigt sind alle 14 bis 21-jährigen. Die gewählten Jugendlichen kommen in informellen Jugend- und Projektgruppen, Plenumssitzungen und Ausschüssen des Stadtrates und öffentlichen Veranstaltungen zusammen und formulieren eigene Forderungen an den Stadtrat. Der Jugendstadtrat besitzt das Initiativrecht in jugendrelevanten Themen und Antragsrecht gegenüber Stadtrat und Ausschüssen und Fraktionen können Anträge des Jugendstadtrates aufgreifen und zur Abstimmung stellen. In jedem Ratsausschuss sind zwei Vertreter des Jugendstadtrats als beratende Mitglieder vertreten.
Ergebnisse
Die Belange der Jugendlichen gewinnen innerhalb der Stadt und des Rats an Bedeutung. Eine nachhaltige Beteiligungskultur für Jugendliche ist in Solingen dauerhaft gesichert und ermöglicht das frühe Erlernen demokratischer Teilhabe. Eine Herausforderung ist es jedoch eine Balance zwischen den Erwartungen der Jugendlichen und der tatsächlich möglichen Beteiligung im Stadtrat. Konkrete Ergebnisse des Jugendstadtrates sind zum Beispiel die Errichtung einer Skaterhalle und eines Jugendzentrums oder die Einführung einer Taschengeldbörse als intergeneratives Projekt gemeinsam mit dem Seniorenbeirat.
Kontakt
Yvonne Enders
y.enders@solingen.de