Das Beteiligungsprojekt wurde initiiert und verantwortet durch das Regierungspräsidium Tübingen. Beteiligungsgegenstand ist die Frage, wo und wie die geeignete Trassenführung zwischen Meersburg und Immenstaad verläuft.
Ort
Dauer
Hintergrund
Raumordnungsverfahren und Linienbestimmung für die B 31 zwischen Meersburg und Immenstaad sind abgeschlossen und eigentlich geht es jetzt um die Entwurfsplanung. Allerdings liegt die Linienbestimmung zehn Jahre zurück und relevante Vorschriften haben sich geändert. Die damalige Diskussion ist in der Raumschaft kaum noch präsent. Das Regierungspräsidium Tübingen als Vorhabenträger muss im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens die linienbestimmte Trasse plausibilisieren. Die Raumschaft ist gespalten zwischen den Anwohnern des Bodenseeufers, die eine Trasse im Hinterland fordern und den Anwohnern im Hinterland, die fordern, die bestehende B31 am Bodenseeufer auszubauen. Das Regierungspräsidium hat aufgrund von Forderungen aus der Raumschaft zugesagt, alternative Trassen gleichberechtigt zu prüfen.
Ziel
Das Regierungspräsidium will mit dem Verfahren Vertrauen und Verständnis für die Planung gewinnen. Gleichzeitig sollen regionale Akteure ihre Vorstellungen in die Planung einbringen. Innerhalb eines definierten „Prüfraums“ sollen geeignete alternative Trassen identifiziert und konkret ausgestaltet werden. Das Regierungspräsidium sagt zu, dass transparent geplant wird und die Hinweise aus dem Dialog in die Planung einfließen.
Prozess
Es gibt gesonderte Dialoggremien für Bürgermeister, Landrat und Regionalverbandsdirektor (Politischer Begleitkreis), für Fachleute aus der Region (FachArbeitskreise) sowie für Interessenvertreter und per Zufallsprinzip ausgewählte Bürger (Dialogforum). Die Akteure werden in Auswahl und Leistungsumfang der Gutachten einbezogen, sie entwickeln Kriterien für die Bewertung von Varianten und gestalten die Öffentlichkeitsarbeit mit. Dazu kommen Veranstaltungen für Gemeinderäte und für die Öffentlichkeit, eine Internetseite, ein elektronischer Newsletter und Infobriefe für die interessierte Öffentlichkeit.
Ergebnisse
In dem Dialogforum wurden 20 Vorschläge zum Trassenverlauf 2017 erarbeitet. Auf dieser Grundlage wurden Trassen ausgewählt, die in die engere Auswahl kamen. Ende 2019 reichte das Regierungspräsidium beim Verkehrsministerium einen Vorschlag ein.
Kontakt
Frau Viktoria Manka
Tel. 07071/757-3443
viktoriaveronika.manka@rpt.bwl.de