Das Dialogprojekt wurde initiiert durch das Verkehrsministerium, in Abstimmung mit der Bertelsmann Stiftung und verantwortet durch den Vorhabenträger, die Landesbehörde für Straßenbau Verkehr. Beteiligungsgegenstand war die Frage, wie die konkrete Planung der A33 Nord bei Osnabrück aussieht. Ziel war es, die Öffentlichkeit umfassend und ausgewogen zu informieren und BürgerInnen an der Ausgestaltung der Trassenplanung zu beteiligen, um die Belastungen für Mensch und Natur zu minimieren.
Ort
Dauer
Hintergrund
Seit mehr als 30 Jahren wird der Weiterbau der A 33 nordöstlich von Osnabrück kontrovers diskutiert. Mit dem Bürgerdialog wollten Verkehrsministerium, Straßenbaubehörde und Bertelsmann Stiftung neue Formen von Transparenz und Information sowie neue Wege des Dialogs mit den Bürgern modellhaft erproben. Initiator des Beteiligungsverfahrens war das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Verantwortet und durchgeführt wurde der Bürgerdialog durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (=Vorhabenträger).
Ziel
Ziel der Beteiligung aus Sicht des Initiators: Es sollte ein beispielhaftes transparentes Verfahren entwickelt und erprobt werden, das auf vergleichbare Fälle übertragen werden kann. Der Vorhabenträger sagte Transparenz bei der Planung und Mitsprache beim Verkehrsgutachten zu. Alle befragten Akteure, Gegner wie Befürworter des Vorhabens, wünschten sich eine Plattform, die umfassende Transparenz herstellt, in der sie untereinander und mit Planungsverantwortlichen direkt kommunizieren, Informationen austauschen und über Pro- und Contra-Argumente diskutieren können. Die Bürgerinnen und Bürger sollten umfassend und ausgewogen informiert werden, damit sie sich eine fundierte Meinung bilden können.
Prozess
Bei dem Bürgerdialog A33 Nord wurden verschiedene Informations- und Dialogbausteine umgesetzt:
Akteursbefragung und –Analyse
Durch eine Befragung von Repräsentanten unterschiedlicher Bürger- und Interessengruppen, von Vertretern aus Politik und Verwaltung wurde ein erstes Stimmungsbild zu Positionen, Interessen und Erwartungen an den Bürgerdialog A 33 Nord erstellt. Auf der Basis der Befragungsergebnisse wurden im ersten Dialogforum die Ziele und Themen für die Bürgerinformation und den Bürgerdialog festgelegt.
Dialogforen
Im Dialogforum versammelten sich Gegner und Befürworter der A 33 Nord. Vertreter von insgesamt 13 Institutionen (Bürgerinitiativen, Bürgervereine, Vertreter aus der Landesverwaltung, den Kommunen sowie Interessengruppen) tauschten sich aus und stimmten die Ziele, Themen, Prozesse und Bausteine des Bürgerdialogs ab. Die Dialogforen fanden zwei bis drei Mal im Jahr statt.
Broschüre zur Faktenklärung A 33 Nord
Die Broschüre informiert verständlich – in Anlehnung an Schweizer Abstimmungszeitungen – über die wesentlichen Fakten, den bisherigen Planungsverlauf, Pro- und Contra-Argumente, Bewertungen und offene Fragen zur A 33 Nord und der A 30. Die Broschüre wurde unter Beteiligung von Befürwortern und Gegnern der A 33 Nord erstellt. Die gemeinsame Verständigung über die Fakten sollte die Debatte versachlichen.
Website
Eine Website informiert über die Planungsgeschichte und den aktuellen Planungsstand, über Alternativen zur A 33 Nord sowie über Pro- und Contra-Argumente und Bewertungen. Eine Computersimulation visualisiert den Verlauf der A 33 Nord aus einer Überflugperspektive. Auf der Website wurden die Informations- und Dialogangebote für Bürger angekündigt und anschließend dokumentiert (s. www.buergerdialog-a33nord.de).
Veranstaltungen
In Form von Informationsveranstaltungen und Fachveranstaltungen (zu Themen wie Verkehr, Lärmschutz und Naturschutz) konnten Bürger sich informieren, untereinander ins Gespräch kommen und mit Vertretern aus Politik und Verwaltung sowie mit Fachplanern und Experten diskutieren.
Planungsworkshops
Planungsworkshops dienten der Entwicklung bürgerfreundlicher Lösungen. Die Behörden wollten den Gestaltungsspielraum, der ihnen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben offen steht, nutzen und gemeinsam mit Bürgern und Experten gute Lösungen entwickeln, z. B. zum Lärmschutz, zur Einbindung der Trasse in die Landschaft und zum Wegenetz.
Ergebnisse
Der Bürgerdialog zur A 33 Nord ist in der Vereinbarung zur Zusammenarbeit ausdrücklich als Modellprojekt charakterisiert, in dem und aus dem das Ministerium und die Landesbehörde lernen und Kompetenzen aufbauen möchten. In der Abschlussbefragung sagen sieben der acht befragten Organisatoren, dass solche Lerneffekte “in hohem Maße“ erzielt wurden. Diese beziehen sich vor allem darauf, wie man Bürger transparent und verständlich informieren und diesen Prozess mit externer Unterstützung gut organisieren kann. Einen solchen Kompetenzaufbau bescheinigen sieben der zehn Mitglieder des Dialogforums dem Ministerium und acht der Straßenbaubehörde „weitgehend“, die übrigen „in gewissem Maße“.
Davon zu unterscheiden ist der inhaltliche Wissenszuwachs. Die Vertreter des Ministeriums und der Straßenbaubehörde sagen, dass sie durch den Bürgerdialog nur in geringem Maße neue inhaltliche Erkenntnisse zu den Planungsgegenständen gewonnen hätten.