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Runder Tisch kann Bürgerentscheid zur Mountainbike-Arena nicht verhindern
21.07.2021
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Autor: Marita Hauernherm-Fronemann

Die Gemeinde wollte einen Bürgerentscheid zum Bau einer Mountainbike-Arena verhindern und setzte auf die Suche nach einem Kompromiss. Doch ein Runder Tisch mit allen beteiligten Akteuren scheiterte. Es kam zum Bürgerentscheid, der den Bau der MTB-Arena ablehnte.

Ort

Kirchzarten

Dauer

Oktober 2011 - März 2013

Hintergrund

Nachdem die Gemeinde auf einer Bürgerversammlung ihre Pläne zum Bau einer Mountainbike-Arena vorgestellt hatte, formierte sich bald Widerstand. Eine Bürgerinitiative trat für den Verzicht auf einen Eingriff in das Naherholungsgebiet ein und startete ein Bürgerbegehren.

Ziel

Ziel des runden Tisches war es einen Bürgerentscheid zu einer neuen Mountainbike-Arena zu verhindern und einen Kompromiss zu erarbeiten.

Prozess

Als Reaktion auf das geforderte Bürgerbegehren richtete die Gemeinde als Dialogverfahren einen runden Tisch aus. In fünf Sitzungen soll ein Kompromiss zwischen den bereits gefestigten Positionen erarbeitet werden. Ziel ist es einen überarbeiteten Vorschlag für eine Mountainbike-Strecke sowie ein Naherholungsgebiet zu erarbeiten. Die Kompromissfindung scheitert und die Bürgerinitiative drängt auf einen Bürgerentscheid. Dieser findet im März 2013 statt und die Mehrheit der BürgerInnen stimmt gegen den Bau.

Ergebnisse

Die Bürgerbeteiligung fand zu spät statt. Die Positionen waren bereits zu verhärtet, um einen Kompromiss zu finden. Der Runde Tisch hat zumindest einen Austausch der Interessen ermöglicht. Die Gemeinde hat die Ergebnisse des Runden Tisches nicht zur Erarbeitung eines Gegenentwurfs zur ursprünglich gestellten Frage genutzt. Darüber hiansu verlief die Informationsvermittlung in weiten Teilen nicht ausgewogen und transparent. Die Gemeinde stellte ihren Standpunkt auf der eigenen Internet-Seite und über eine Informationsbroschüre dar. Die IG Giersberg warb für ihre Belange über Handzettel.

Externe Links

https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/fileadmin/Inhalte/PDF-Dokumente/newsletter_beitraege/nwbb_beitrag_buettner_130719.pdf

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