Eine Reihe von Bürgerinitiativen in Hamburg forderte 2016 ein Mitspracherecht zu Standort und Größe von Flüchtlingsunterkünften. Für ihre Volksinitiative sammelten sie die nötigen Unterschriften, ein Volksentscheid war möglich. Bevor es dazu kam, fanden Parlament und Bürgerinitiativen einen Kompromiss. Sie schlossen Bürgerverträge für jeden Hamburger Stadtteil, in denen Aufnahme, Unterbringung und Verbleib der Geflüchteten geregelt werden. Der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen wurde begünstigt von einem Beteiligungsprozess, den die Senatskanzlei initiierte, um Bürger an der Suche nach Standorten für Flüchtlingsunterkünfte zu beteiligen.
Ort
Dauer
Hintergrund
Im Jahr 2015 stand die Stadt Hamburg vor der Herausforderung Unterkünfte in großer Zahl für zugezogene Geflüchtete zu schaffen.
Ziel
Die Ziele waren, dass zum einen BürgerInnen Einfluss auf die Größe und den Ort der Unterbringung für Geflüchtete nehmen können und dass zum anderen nachhaltige Maßnahmen zur Integration entwickelt werden.
Prozess
Im Mai 2016 begann das Beteiligungsverfahren „Finding Places“ bei dem die BürgerInnen bei der Suche nach Flächen für Unterkünfte in Hamburg mitwirkten. Dazu fanden Stadtteil-Workshops mit bis zu 20 BürgerInnen statt, in denen 160 Standortvorschläge erarbeitet wurden. Die Stadt prüfte diese Vorschläge, gab darüber Rückmeldung an die BürgerInnen und übernahm die Vorschläge teilweise. Das Parlament einigte sich im Anschluss mit der Initiative „Hamburg für gute Integration“, dem Dachverband IFI und einzelnen Bürgerinitiativen über Stadtteil-bezogene Regelungen zur Art, Dauer und Umfang der Unterbringung. Darüber hinaus findet bis 2020 ein Monitoring-Verfahren zur Implementierung der Vereinbarungen durch die Initiative „Hamburg für gute Integration“ statt.
Ergebnisse
Es wurde ein verbindlicher Konsens über die Unterkunftsverteilung innerhalb der Stadtteile erreicht. Das Informelle Ergebnis wurde von der Stadt umgesetzt und das Parlament verabschiedete Bürgerverträge mit Regelungen für jeden Stadtteil.
Externe Links
Kriterien
Zielsetzung
Informieren/ Kompetenzen aufbauen
Probleme und Bedarfe identifizieren
Kommentare zu Ansätzen/Maßnahmen einholen
Konflikte abbauen
Themenbereich
Gemeinschaftsentwicklung
Infrastrukturentwicklung/ Bauleitplanung
Stadtentwicklung
Vorschlagswesen (allgemein)
Land/ Bundesland
Hamburg
Teilnehmerschaft
Allgemeine Öffentlichkeit (Jede(r) kann teilnehmen)
Anzahl Teilnehmer
26 - 500 Personen
Konfliktlage
Vielfältige Interessen, keine verhärteten Konflikte
Dauer der Beteiligung
Mehrwöchiger bis mehrmonatiger Prozess
Medium
Veranstaltungen
Online
Ebene
Kleine Gemeinde
Mittlere/große Stadt
Kosten
50.000 - 100.000 Euro