Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Prozessschritte und Empfehlungen am Beispiel von Fernstraßen, Industrieanlagen und Kraftwerken
25.02.2015
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Autor: Marita Hauernherm-Fronemann
Die Studie durchleuchtet die komplexen formellen Verwaltungsverfahren und informiert darüber, wer in welcher Phase über was entscheidet und welche Möglichkeiten der Einflussnahme es gibt.
Inhalt
Die Studie analysiert die Prozessschritte von der Planung bis zur Realisierung von Verkehrsinfrastruktur, Industrieanlagen und Kraftwerken. Dabei werden die Entscheidungsstrukturen und die formalen Formen der Beteiligung beleuchtet:
Was sind die gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensschritte für Verkehrsinfrastruktur, Industrieanlagen und Kraftwerke und wie sieht die Praxis von der Planung bis zur Realisierung eines Projektes aus?
Wer entscheidet in welchem Prozessschritt worüber?
Wer trifft maßgebliche Entscheidungen und wer wird in welcher Form am Verfahren beteiligt?
Zum anderen liefert die Studie konkrete Empfehlungen zur Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungsvorhaben. Die Analyse der Prozesse soll helfen, auf grundlegende Fragen der Beteiligung bei Planungsvorhaben Antworten zu finden:
Wie lässt sich bei den komplexen und langwierigen Planungs- und Genehmigungsprozessen eine höhere Transparenz erreichen?
Was ist der Nutzen, wo sind die Grenzen von Bürgerbeteiligung in den Verwaltungsverfahren?
Wann ist der passende Zeitpunkt für Dialog und Beteiligung im Planungsverlauf?
Wo und wie sollen Bürger beraten und entscheiden?
Welche Bürger (Betroffene, jedermann, Öffentlichkeit) sollten in welchen Prozessschritten beteiligt werden?
Wie sollten Beteiligungsverfahren gestaltet sein, damit Wissenstransfer und Interessenausgleich stattfinden können?